Glückwunsch und Dank

Herzlichen Glückwunsch, Rüdiger Germeroth!

und:

SPD Zierenberg-Bärenberg
Nah bei den Menschen – stark für Stadt und alle Stadtteile.

 
 

Topartikel Bundespolitik 17 Cent reichen nicht – wir fordern eine echte und spürbare Entlastung!

Wer im ländlichen Raum lebt, ist auf bezahlbare Mobilität angewiesen. Deshalb sagen wir als SPD Zierenberg-Bärenberg klar: Eine Entlastung von 17 Cent reicht nicht aus.

In Zierenberg und unseren Stadtteilen ist das Auto für viele Menschen unverzichtbar. Busse fahren nicht immer dann, wenn Schichten beginnen oder enden. Arbeitsplätze, Einkaufsmöglichkeiten, Arztpraxen, Schulen und Betreuungsangebote sind oft nur mit dem Auto zuverlässig erreichbar. Hohe Spritpreise treffen deshalb nicht Luxus, sondern den Alltag von Beschäftigten, Familien, Pflegekräften, Handwerkerinnen und Handwerkern sowie vielen anderen Menschen.

Wenn Benzin und Diesel zeitweise rund 2,50 Euro pro Liter kosten, sind 17 Cent keine ausreichende Antwort. Wer über Monate deutlich mehr für den Arbeitsweg und notwendige Fahrten bezahlt hat, braucht jetzt eine Entlastung, die sofort und spürbar wirkt.

Wir fordern deshalb:

  • Spritpreise wirksam begrenzen. Mobilität darf nicht zur finanziellen Belastungsprobe werden.
  • Krisenbedingte Übergewinne konsequent besteuern. Wer an der Krise besonders verdient, muss stärker zur Finanzierung der Entlastung beitragen.
  • Abgaben auf Benzin und Diesel deutlich senken. Energie- und CO-Abgaben müssen in der akuten Belastungssituation reduziert werden.
  • Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel auf 7 Prozent senken. Wo europäische Vorgaben entgegenstehen, muss sich die Bundesregierung für eine Änderung einsetzen.
  • 50 Euro monatlich direkt auszahlen – bis zum Jahresende. Die Unterstützung muss ohne Umwege bei allen Bürgerinnen und Bürgern ankommen.

Für uns als SPD Zierenberg-Bärenberg ist klar: Die Menschen in unserer Kernstadt und in unseren Stadtteilen brauchen keine symbolische Entlastung, sondern konkrete Hilfe. Wer auf das Auto angewiesen ist, darf nicht allein gelassen werden.

Klimaschutz und der Ausbau moderner Mobilität bleiben unverzichtbar. Aber die notwendige Veränderung darf nicht auf dem Rücken der Menschen im ländlichen Raum ausgetragen werden. Bezahlbare Mobilität und sozialer Klimaschutz gehören zusammen.

Von einer Bundesregierung mit sozialdemokratischer Beteiligung erwarten wir deshalb mehr: Entlastung muss dort ankommen, wo die Kosten entstehen – im Alltag und direkt im Geldbeutel.

17 Cent reichen nicht. Wir fordern eine Entlastung, die sofort wirkt und spürbar ist.

Spritpreise begrenzen. Abgaben senken. Übergewinne besteuern. 50 Euro monatlich direkt auszahlen.

Veröffentlicht am 20.09.2026

 

Bundespolitik Hilfreiche Politik gegen Unzufriedenheit, Wahl in Sachsen-Anhalt

Es ist volkswirtschaftlich ein Irrglaube, Kürzungen bei Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen seien notwendig oder hilfreich. Sie führen zum Verlust sinnvoller Arbeitsplätze und Einkommen. Dadurch sinken die Einnahmen der Renten-, Kranken-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung ebenso wie die Steuereinnahmen. Konsum und Wirtschaftswachstum werden geschwächt. Kürzungen sind deshalb falsch. Entscheidend ist, wie diese Systeme solide finanziert werden können. Warum nicht durch ausreichende steuerliche Unterstützung? Statt sich Geld über Schulden bei denen zu leihen, die es nicht brauchen, und deren Vermögen durch Zinszahlungen aus Steuermitteln weiter zu erhöhen, könnte eine gut durchdachte Vermögens- und Erbschaftssteuer helfen. Ein solcher Weg wäre konstruktiv, würde vielen Wählerinnen und Wählern Ängste nehmen und den Rechts- und Sozialstaat stärken – auch gegenüber rechten Positionen. Weitere Probleme, etwa bezahlbare Mieten, müssen natürlich ebenfalls gelöst werden.

 

08.09.2026

Manfred Kallenbach

Veröffentlicht am 09.09.2026

 

Stadtpolitik Herzlichen Glückwunsch, Rüdiger Germeroth!

Herzlichen Glückwunsch, Rüdiger Germeroth!

Wir gratulieren Rüdiger Germeroth herzlich zur gewonnenen Bürgermeisterwahl und zu weiteren sechs Jahren an der Spitze unserer Stadt Zierenberg.

Dieser Wahlerfolg ist zugleich ein deutliches Zeichen der Bürgerinnen und Bürger: Sachkompetenz, Erfahrung, Qualifikation und eine verlässliche Arbeit für unsere Stadt werden gesehen und geschätzt.

Gerade nach einem Wahlkampf, der nicht immer nur von der Auseinandersetzung um die besten Ideen geprägt war und in dem mitunter ein „bemerkenswerter“ Umgang mit einem amtierenden Bürgermeister gepflegt wurde, ist das Ergebnis umso aussagekräftiger. Am Ende entscheiden nicht Lautstärke, Inszenierung oder politische Zweckbündnisse – sondern die Bürgerinnen und Bürger.

Die SPD Zierenberg-Bärenberg hat Rüdiger Germeroth in diesem Wahlkampf bewusst den Rücken gestärkt – aus Überzeugung und mit Blick auf seine bisherige Arbeit für unsere Stadt. Und auch nach der Wahl gilt: Wir werden ihm weiterhin verlässlich zur Seite stehen und gemeinsam Verantwortung für Zierenberg und seine Stadtteile übernehmen.

Dabei geht es uns ausdrücklich nicht darum, politische Gräben zu vertiefen. Im Gegenteil: Unsere Hand bleibt ausgestreckt. Wir wollen mit allen Parteien und politischen Kräften konstruktiv zusammenarbeiten, die bereit sind, Sachfragen in den Mittelpunkt zu stellen und gemeinsam Lösungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln. Denn nach dem Wahlkampf zählt vor allem eines: Zierenberg gemeinsam voranzubringen.

Unser besonderer Dank gilt deshalb allen Wählerinnen und Wählern, die genau hingeschaut, abgewogen und Rüdiger Germeroth erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

Herzlichen Glückwunsch, Rüdiger! Wir wünschen Dir für die kommenden sechs Jahre weiterhin viel Kraft, Erfolg und ein gutes Händchen bei den Entscheidungen für Zierenberg und alle unsere Stadtteile.

SPD Zierenberg-Bärenberg
Nah bei den Menschen – stark für Stadt und alle Stadtteile.

Veröffentlicht am 30.08.2026

 

Stadtpolitik Straßenbaubeiträge in Zierenberg und den Stadtteilen: Welche Lösung ist gerecht – und gibt es die überhaupt?

Straßenbaubeiträge in Zierenberg und den Stadtteilen: Welche Lösung ist gerecht – und gibt es die überhaupt?

 

Die Diskussion um die Abschaffung der Straßenbaubeiträge wird derzeit wieder geführt. Der Wunsch nach Entlastung ist verständlich. Wir fassen zusammen:

1. Einmalige Straßenbaubeiträge

Bei der aktuellen Regelung zahlen grundsätzlich nur die Eigentümerinnen und Eigentümer, deren Straße tatsächlich grundhaft saniert wird. Eine Weiterbelastung auf Mieter ist nicht möglich.

Vorteile

  • Es zahlen die unmittelbaren Nutznießer.
  • Andere Bürger finanzieren keine fremden Straßen.
  • Beiträge können gestundet und über Jahre in niedrig verzinslichen Raten gezahlt werden. Niemand wird dadurch in den Ruin getrieben oder obdachlos.
  • Eine Belastung entsteht meist nur alle 20 bis 30 Jahre.

Veröffentlicht am 22.08.2026

 

Stadtpolitik Stellungnahme der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden vom 08.08.2026 zum HNA-Interview vom 27.07.2026

Kirchhof-Statements (laut HNA-Interviewe, erschienen am 27.07.2026)

Fakt ist:

Mich hat vor allem die Verbundenheit zu Zierenberg bewogen, für das Bürgermeisteramt zu kandidieren.

Von dieser Verbundenheit war bis vor wenigen Wochen nichts zu spüren. Wie verträgt sie sich mit der Tatsache, dass auch in anderen Gemeinden im Landkreis Bewerbungen erfolgten?

Die BI Lärmschutz Burghasungen unterstütze ich beispielsweise schon viele Jahre.

Die BI heißt „BI Lärmschutz Zierenberg & Habichtswald“ und wurde von KK unterstützt. Es geht hier -wie die vollständige Bezeichnung deutlich macht- auch um den Lärmschutz in Ehlen und betrifft ihn damit ganz persönlich.

Die Sanierung des Bürgerhauses in Zierenberg mit transparentem Bau- und Finanzplan…

Nachdem nun klar ist, dass es kein weiteres leistungsfähiges Förderprogramm für die Sanierung von Bürgerhäusern geben wird, werden dem Stadtparlament von der Verwaltung in der kommenden Sitzung alternative Vorschläge vorgelegt, wie das Bürgerhaus mit finanzierbaren Maßnahmen wieder in Betrieb gehen kann. Bei ihrer Entscheidung werden die Stadtverordneten die finanziellen Möglichkeiten der Stadt zu berücksichtigen haben.

… den ins Stocken geratenen Glasfaserausbau wieder voranbringen…

Die Deutsche Glasfaser (DG) hat diverse Wechsel bei der Geschäftsführung und den beauftragten Tiefbauunternehmen durchgemacht, so dass die Zuständigkeiten/Ansprechpersonen überwiegend unklar sind. Der Bürgermeister steht mit der DG im regelmäßigen Austausch. Er hat keinerlei unmittelbare Einwirkungsmöglichkeiten auf das Handeln der Geschäftsführung dieser Firma.

… und gemeinsam mit den Stadtverordneten und der Verwaltung eine verständliche Neuregelung der Straßenbeitragssatzung erarbeiten.

Die derzeitigen Regelungen basieren auf einem Mehrheitsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung der nach langen und mit viel externem Sachverstand unterstützten Diskussionen getroffen wurde.

Fazit: Nur wenn die Landesregierung sich endlich entschließen könnte, die Straßenausbaubeiträge in Hessen vollständig abzuschaffen und den Gemeinden die Ausbaukosten zu ersetzen, würden Bürger*innen und Stadt Geld sparen. Jede Alternative würde zusätzliche Kosten für alle Bürgerinnen und Bürger bedeuten, auch für die Mieter und die Stadtkasse.

Der Dorfladen in Oberelsungen benötigt einen neuen Pächter, der Glasfaserausbau stockt, die Finanzen sind angespannt, die Verwaltung hat immer mehr Aufgaben, und auch die Feuerwehren stehen vor steigenden Auflagen. Gleichzeitig muss der Waldkindergarten vorangebracht, und es muss endlich eine Lösung für das seit Jahren brachliegende Bürgerhaus gefunden werden. Genau hier braucht es klare Prioritäten und entschlossenes Handeln.

Diese Projekte sind in Arbeit und auch priorisiert. Die Geschwindigkeiten der Prozessabläufe liegen überwiegend nicht im Einflussbereich der Verwaltung. Andere Behauptungen zeugen nur von völliger Unkenntnis in der Verwaltungsarbeit.

Merke: Gedacht ist noch nicht gesagt. Und gesagt, ist noch lange nicht gemacht. In unserer Stadtverwaltung sitzen keine Schlafmützen.

Empfehlung: Den Mund nicht zu voll nehmen!

Gerade in Zeiten knapper Kassen lohnt es sich, gezielt in die Zukunft zu investieren – etwa in energetische Sanierungen…

Energetische Sanierung muss sich rechnen und möglich sein!
Deshalb kommen hauptsächlich die Kindertagesstätten dafür in Betracht, die größtenteils bereits saniert wurden.

Die Nutzungszeit z.B. der Dorfgemeinschaftshäuser ist zu gering, um eine energetische Sanierung betriebswirtschaftlich zu rechtfertigen.

Das Rathaus steht zudem unter Denkmalschutz. Das macht Eingriffe entweder unmöglich oder sehr teuer. Auch das wurde bereits geprüft.

… , LED-Straßenbeleuchtung …

Die größten Stromfresser sind bereits gem. Beschluss des Stadtparlaments durch LED ausgetauscht, auch jeder defekte Leuchtenkopf wird laut Beschluss durch LED ersetzt. Der vollständige Austausch der Straßenbeleuchtung verursacht Kosten, die sich nicht oder nur sehr, sehr spät rechnen. Rechenbeispiele dazu lagen den Stadtverordneten vor und wurden bei den Entscheidungen zu Maßnahmen berücksichtigt. Hier gibt es nichts zu beschleunigen oder zu verbessern.

… Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden…

Die kommunalen Dachflächen sind bereits größtenteils mit PV-Anlagen ausgestattet, die aber leider nicht im Eigentum der Stadt sind. Auslaufende Pachtverträge über die so genutzten Dachflächen werden von der Stadt nicht verlängert, vorhandene Anlagen zum Weiterbtrieb übernommen.

…und in eine effizientere Verwaltung. Das senkt langfristig Kosten und bringt echten Mehrwert für die Stadt. Des Weiteren müssen wir den Gewerbestandort Zierenberg attraktiv gestalten, um das Abwandern einzelner Gewerbe zu verhindern.

Was wäre den eine effizientere Verwaltung? Was wäre zu gestalten, um Abwanderungen zu verhindern?

Zierenberg hat heute schon Gewerbebetriebe neu hinzubekommen, und für den frei werdenden Bauhhof gibt es bereits Interresse von Seiten Gewerbezreibender-

Hier wird leeres Stroh gedroschen.

Merke: Steuern werden nur auf den Gewinn bezahlt. Dadurch wird niemand an den Bettelstab gebracht.  Wer gewerblich weggeht, weil etwa die Gewerbesteuer dort etwas günstiger ist und zugleich hier wohnen bleibt, outet sich nur als unsolidarisch gegenüber seiner Stadt und ihren Bürgerinnen.

In der Kernstadt und in den Ortsteilen möchte ich eine feste, regelmäßige Bürgersprechstunde einführen. So haben die Menschen eine verlässliche Anlaufstelle, können ihre Anliegen direkt vorbringen, und der Austausch zwischen Rathaus und Bürgerschaft wird persönlicher und transparenter.

Regelmäßige Bürgersprechstunden der Bürgermeister im Rathaus und der Ortsvorsteher in den Stadtteilen hat es gegeben, sie wurden aber zuletzt nicht mehr wirklich in Anspruch genommen. Sie sind das Gegenteil einer modernen und effektiven Verwaltung. Effizienter ist die aktuelle Praxis, mit dem Bürgermeister und den Ortsvorstehern individuelle und bedarfsgerechte Gesprächstermine zu vereinbaren.

Durch meine achtjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik als Fraktionsvorsitzender habe ich mir alles angeeignet, was man für das Bürgermeisteramt benötigt. Man ist eng dran an allen Entscheidungen und kontrolliert den Gemeindevorstand. Man kennt sich aus mit Haushalt und Investitionen. Es gibt kaum etwas Besseres als Vorbereitung für den neuen Posten als Bürgermeister

Arbeit als Fraktionsvorsitzender bringt politische Erfahrungen, aber keinerlei Kenntnisse, die für ein Bürgermeisteramt genutzt werden können.

Die Aussage spricht Bände über das Ausmaß der Unwissenheit von der tatsächlichen Aufgabenstellung und dem „Tagesgeschäft“ in der Verwaltung.

Anstand. Respekt, Fairness und ein ehrlicher Umgang miteinander sind für mich nicht verhandelbar. Man kann hart in der Sache sein, aber sollte dabei immer anständig bleiben. Denn Vertrauen entsteht nicht durch laute Worte, sondern durch Haltung.

Hier wäre es sehr empfehlenswert, sich an den eigenen Maßstäben zu orientieren.

Veröffentlicht am 09.08.2026

 

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