Terminankündigung

Herbstwanderung 2026Alle Rechte: Helmut Hölzinger

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Rückschau auf die Kommunalwahl

Hier geht es auf schnellstem Weg zur Vorstellung unserer Kandidat*innen
UND ZU UNSEREN WAHLERGEBNISSEN VOM 15. MÄRZ

 

An diesen Internetseiten wird laufend gebaut. Schauen Sie regelmäßig wieder rein und lassen Sie sich überraschen.
SPD Zierenberg-Bärenberg
 
Anregungen und Ideen, aber auch Hinweise über Probleme rund um die Stadt Zierenberg nehmen wir gern entgegen und bemühen uns um eine kurzfristige Bearbeitung!
 
 

Topartikel Stadtpolitik Stellungnahme der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden vom 08.08.2026 zum HNA-Interview vom 27.07.2026

Kirchhof-Statements (laut HNA-Interviewe, erschienen am 27.07.2026)

Fakt ist:

Mich hat vor allem die Verbundenheit zu Zierenberg bewogen, für das Bürgermeisteramt zu kandidieren.

Von dieser Verbundenheit war bis vor wenigen Wochen nichts zu spüren. Wie verträgt sie sich mit der Tatsache, dass auch in anderen Gemeinden im Landkreis Bewerbungen erfolgten?

Die BI Lärmschutz Burghasungen unterstütze ich beispielsweise schon viele Jahre.

Die BI heißt „BI Lärmschutz Zierenberg & Habichtswald“ und wurde von KK unterstützt. Es geht hier -wie die vollständige Bezeichnung deutlich macht- auch um den Lärmschutz in Ehlen und betrifft ihn damit ganz persönlich.

Die Sanierung des Bürgerhauses in Zierenberg mit transparentem Bau- und Finanzplan…

Nachdem nun klar ist, dass es kein weiteres leistungsfähiges Förderprogramm für die Sanierung von Bürgerhäusern geben wird, werden dem Stadtparlament von der Verwaltung in der kommenden Sitzung alternative Vorschläge vorgelegt, wie das Bürgerhaus mit finanzierbaren Maßnahmen wieder in Betrieb gehen kann. Bei ihrer Entscheidung werden die Stadtverordneten die finanziellen Möglichkeiten der Stadt zu berücksichtigen haben.

… den ins Stocken geratenen Glasfaserausbau wieder voranbringen…

Die Deutsche Glasfaser (DG) hat diverse Wechsel bei der Geschäftsführung und den beauftragten Tiefbauunternehmen durchgemacht, so dass die Zuständigkeiten/Ansprechpersonen überwiegend unklar sind. Der Bürgermeister steht mit der DG im regelmäßigen Austausch. Er hat keinerlei unmittelbare Einwirkungsmöglichkeiten auf das Handeln der Geschäftsführung dieser Firma.

… und gemeinsam mit den Stadtverordneten und der Verwaltung eine verständliche Neuregelung der Straßenbeitragssatzung erarbeiten.

Die derzeitigen Regelungen basieren auf einem Mehrheitsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung der nach langen und mit viel externem Sachverstand unterstützten Diskussionen getroffen wurde.

Fazit: Nur wenn die Landesregierung sich endlich entschließen könnte, die Straßenausbaubeiträge in Hessen vollständig abzuschaffen und den Gemeinden die Ausbaukosten zu ersetzen, würden Bürger*innen und Stadt Geld sparen. Jede Alternative würde zusätzliche Kosten für alle Bürgerinnen und Bürger bedeuten, auch für die Mieter und die Stadtkasse.

Der Dorfladen in Oberelsungen benötigt einen neuen Pächter, der Glasfaserausbau stockt, die Finanzen sind angespannt, die Verwaltung hat immer mehr Aufgaben, und auch die Feuerwehren stehen vor steigenden Auflagen. Gleichzeitig muss der Waldkindergarten vorangebracht, und es muss endlich eine Lösung für das seit Jahren brachliegende Bürgerhaus gefunden werden. Genau hier braucht es klare Prioritäten und entschlossenes Handeln.

Diese Projekte sind in Arbeit und auch priorisiert. Die Geschwindigkeiten der Prozessabläufe liegen überwiegend nicht im Einflussbereich der Verwaltung. Andere Behauptungen zeugen nur von völliger Unkenntnis in der Verwaltungsarbeit.

Merke: Gedacht ist noch nicht gesagt. Und gesagt, ist noch lange nicht gemacht. In unserer Stadtverwaltung sitzen keine Schlafmützen.

Empfehlung: Den Mund nicht zu voll nehmen!

Gerade in Zeiten knapper Kassen lohnt es sich, gezielt in die Zukunft zu investieren – etwa in energetische Sanierungen…

Energetische Sanierung muss sich rechnen und möglich sein!
Deshalb kommen hauptsächlich die Kindertagesstätten dafür in Betracht, die größtenteils bereits saniert wurden.

Die Nutzungszeit z.B. der Dorfgemeinschaftshäuser ist zu gering, um eine energetische Sanierung betriebswirtschaftlich zu rechtfertigen.

Das Rathaus steht zudem unter Denkmalschutz. Das macht Eingriffe entweder unmöglich oder sehr teuer. Auch das wurde bereits geprüft.

… , LED-Straßenbeleuchtung …

Die größten Stromfresser sind bereits gem. Beschluss des Stadtparlaments durch LED ausgetauscht, auch jeder defekte Leuchtenkopf wird laut Beschluss durch LED ersetzt. Der vollständige Austausch der Straßenbeleuchtung verursacht Kosten, die sich nicht oder nur sehr, sehr spät rechnen. Rechenbeispiele dazu lagen den Stadtverordneten vor und wurden bei den Entscheidungen zu Maßnahmen berücksichtigt. Hier gibt es nichts zu beschleunigen oder zu verbessern.

… Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden…

Die kommunalen Dachflächen sind bereits größtenteils mit PV-Anlagen ausgestattet, die aber leider nicht im Eigentum der Stadt sind. Auslaufende Pachtverträge über die so genutzten Dachflächen werden von der Stadt nicht verlängert, vorhandene Anlagen zum Weiterbtrieb übernommen.

…und in eine effizientere Verwaltung. Das senkt langfristig Kosten und bringt echten Mehrwert für die Stadt. Des Weiteren müssen wir den Gewerbestandort Zierenberg attraktiv gestalten, um das Abwandern einzelner Gewerbe zu verhindern.

Was wäre den eine effizientere Verwaltung? Was wäre zu gestalten, um Abwanderungen zu verhindern?

Zierenberg hat heute schon Gewerbebetriebe neu hinzubekommen, und für den frei werdenden Bauhhof gibt es bereits Interresse von Seiten Gewerbezreibender-

Hier wird leeres Stroh gedroschen.

Merke: Steuern werden nur auf den Gewinn bezahlt. Dadurch wird niemand an den Bettelstab gebracht.  Wer gewerblich weggeht, weil etwa die Gewerbesteuer dort etwas günstiger ist und zugleich hier wohnen bleibt, outet sich nur als unsolidarisch gegenüber seiner Stadt und ihren Bürgerinnen.

In der Kernstadt und in den Ortsteilen möchte ich eine feste, regelmäßige Bürgersprechstunde einführen. So haben die Menschen eine verlässliche Anlaufstelle, können ihre Anliegen direkt vorbringen, und der Austausch zwischen Rathaus und Bürgerschaft wird persönlicher und transparenter.

Regelmäßige Bürgersprechstunden der Bürgermeister im Rathaus und der Ortsvorsteher in den Stadtteilen hat es gegeben, sie wurden aber zuletzt nicht mehr wirklich in Anspruch genommen. Sie sind das Gegenteil einer modernen und effektiven Verwaltung. Effizienter ist die aktuelle Praxis, mit dem Bürgermeister und den Ortsvorstehern individuelle und bedarfsgerechte Gesprächstermine zu vereinbaren.

Durch meine achtjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik als Fraktionsvorsitzender habe ich mir alles angeeignet, was man für das Bürgermeisteramt benötigt. Man ist eng dran an allen Entscheidungen und kontrolliert den Gemeindevorstand. Man kennt sich aus mit Haushalt und Investitionen. Es gibt kaum etwas Besseres als Vorbereitung für den neuen Posten als Bürgermeister

Arbeit als Fraktionsvorsitzender bringt politische Erfahrungen, aber keinerlei Kenntnisse, die für ein Bürgermeisteramt genutzt werden können.

Die Aussage spricht Bände über das Ausmaß der Unwissenheit von der tatsächlichen Aufgabenstellung und dem „Tagesgeschäft“ in der Verwaltung.

Anstand. Respekt, Fairness und ein ehrlicher Umgang miteinander sind für mich nicht verhandelbar. Man kann hart in der Sache sein, aber sollte dabei immer anständig bleiben. Denn Vertrauen entsteht nicht durch laute Worte, sondern durch Haltung.

Hier wäre es sehr empfehlenswert, sich an den eigenen Maßstäben zu orientieren.

Veröffentlicht am 09.08.2026

 

Stadtpolitik Vertraulicher Umgang mit Haushaltsunterlagen ist Voraussetzung für verantwortungsvolle Kommunalpolitik

Im Zusammenhang mit einem Wahlkampfvideo, in dem der Bürgermeisterkandidat Karsten Kirchhoff den Zierenberger Haushaltsplan 2026 zeigte, wurden verschiedene Auffassungen zur rechtlichen Bewertung der Weitergabe dieser Unterlagen vertreten. Die öffentliche Diskussion über den Umgang mit den Haushaltsunterlagen 2026 wirft grundsätzliche Fragen zum Schutz vertraulicher Dokumente und zum verantwortungsvollen Handeln kommunaler Mandatsträger auf.

Aus meiner Sicht spricht vieles dafür, dass ein Haushaltsentwurf, der sich noch im internen Beratungs- und Genehmigungsverfahren befindet und der allgemeinen Öffentlichkeit noch nicht zugänglich gemacht wurde, nicht als öffentliches Dokument angesehen werden kann. Bis zum Abschluss des vorgesehenen Verfahrens dient er ausschließlich der Beratung in den zuständigen städtischen Gremien.

Vor diesem Hintergrund bestehen aus meiner Sicht erhebliche Zweifel daran, dass eine Weitergabe solcher Unterlagen an unbefugte Dritte mit den Vorgaben der Verschwiegenheitspflicht nach § 24 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vereinbar ist. Deshalb halte ich den Hinweis des Stadtverordnetenvorstehers an die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung hierzu für nachvollziehbar und angemessen.

Mit Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass in der öffentlichen Debatte gegenteilige Rechtsauffassungen mit großer Gewissheit vertreten werden. Gerade Inhaber öffentlicher Ämter tragen eine besondere Verantwortung dafür, das Vertrauen in rechtsstaatliche Verfahren und die Integrität kommunaler Entscheidungen zu stärken.

Unabhängig von unterschiedlichen politischen Positionen sollte Einigkeit darüber bestehen, dass vertrauliche Unterlagen sorgfältig behandelt und geltende Regeln eingehalten werden. Dies gilt insbesondere im Wahlkampf, in dem die öffentliche Aufmerksamkeit besonders groß ist. Wer für ein herausgehobenes kommunales Amt kandidiert, sollte durch sein Verhalten erkennen lassen, dass er die rechtlichen Rahmenbedingungen respektiert und die besondere Verantwortung dieses Amtes ernst nimmt.

Die aktuelle Debatte sollte deshalb zum Anlass genommen werden, den Stellenwert von Vertraulichkeit, Rechtsstaatlichkeit und Fairness im kommunalpolitischen Miteinander zu betonen. Gerade in Wahlkampfzeiten sind ein besonnener Umgang miteinander und die Achtung gemeinsamer Regeln wichtige Voraussetzungen für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die kommunale Selbstverwaltung.

Zierenberg, 27.07.2026; überarbeitet 02.08.2026
Manfred Kallenbach
Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 27.07.2026

 

Allgemein Zum AfD-Parteitag in Erfurt

Ich habe das Interview im ZDF von Alice Weidel mit Dunja Hayali vom 05.07.2026 gesehen. Mein Eindruck: keine bzw. viele ausweichende Antworten, kaum Klarheit und mehr Selbstinszenierung als Substanz. Dunja Hayali war ruhig, sachlich und konsequent. Ihre klaren unaufgeregten Nachfragen zeigten, wie guter Journalismus aussieht. Mein Resümee des Interviews ist: Frau Weigel zeigte sich arrogant. Was hat sie eigentlich gesagt? Ich weiß es nicht. Man muss feststellen: Sie nutzte das öffentliche Fernsehen gratis für die Präsentation der Buchstaben „AfD“. Unterlegt mit mehrfachem, inhaltlich leeren wie zusammenhanglosem Wortschwall. Wer AfD wählt, schadet aus meiner Sicht unserer Demokratie. Er stärkt eine Politik, die Fakten vernebelt, spalten will, ausgrenzt und unseren inneren Frieden gefährdet. Politischer Frust darf unsere Demokratie nicht schwächen durch die Wahl solch bösartiger Demagogen. Für die Fragen unserer Zeit braucht es demokratisch-rational – auch im Streit – gefundene Lösungen, nichts anderes!

Manfred Kallenbach, 07.07.2026

Veröffentlicht am 08.07.2026

 

Allgemein Gedanken zum AfD-Parteitag in Erfurt

Man hat es ja gern einfach. Deshalb hört man raffiniert redenden Leuten so gerne zu. Denn sie sprechen einem vermeintlich aus der Seele. Sie geben vor, Ängste und Sorgen zu verstehen und komplizierte Probleme lösen zu können, indem sie radikal handeln. Das aber bedeutet in Wahrheit, anderen Menschen unmenschlich zu begegnen, sie pauschal zu diskriminieren, sie zu ducken. Fanatismus zu stimulieren, in dem man rechthaberisch verallgemeinert, bedeutet Brutalität. Menschen einzureden, es ginge Ihnen selbst besser, wenn es anderen weniger gut erginge, ist falsch. Alles Reden und Tun – sei es gut oder böse – erfährt ein Echo. Eine uralte Volksweisheit sagt uns deshalb: Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.

 

Manfred Kallenbach, 04.07.2026

Veröffentlicht am 05.07.2026

 

Stadtpolitik Bürgerhaus Zierenberg: Ein Zeitplan löst kein Problem – Es geht ausschließlich um Effekthascherei

Bürgerhaus Zierenberg
SPD: Ein Zeitplan löst kein Problem – Es geht ausschließlich um Effekthascherei

Zur Debatte um das Bürgerhaus der Stadt und zum Antrag der ZieLe-Liste in der kommenden Stadtverordnetenversammlung auf einen Terminplan erklärt die SPD-Fraktion:

Ein Terminplan mit sogenannten Meilensteinen, die der Magistrat vorlegen soll, löst kein Problem. Die in der Antragsbegründung behauptete Untätigkeit der Stadtverwaltung wegen der Hoffnung auf Fördermittel, wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Vorbereitung der Stavo klar widerlegt.

Und es wurde klar, wie vielschichtig und kompliziert die Fragen sind, die zu bedenken waren, bis jüngst der Architekt durch Magistratsbeschluss beauftragt wurde, eine entscheidungsfähige Vorlage für die Stavo zu erarbeiten.

Wenn diese vorliegt und beschlossen ist, welche Bauvariante gebaut werden soll, und der Projektumfang festliegt, mag eine Zeitplanung mit sog. Meilensteinen eine Überlegung sein.

Gerade in Zeiten populistischer Parolen braucht es Seriosität statt leerer Versprechen. Auch die SPD setzt sich seit langem für die Wiederherstellung und Inbetriebnahme des Bürgerhauses ein. Es gilt: bevor nicht der Projektumfang beschlossen ist, kann keine finale Finanzierung sichergestellt werden. Niemand, auch keine Stadt, kann ein Haus bauen, für das die Finanzierung fehlt. Da helfen auch keine Meilensteine.

Für die SPD ist klar: Über den Umfang und die Projekt-Laufzeit entscheidet nicht die lauteste Forderung nach einem Zeitplan mit sog. Meilensteinen, die sich logischerweise laufend verschieben, sondern schließlich die tatsächliche Leistungsfähigkeit des Haushalts. In der öffentlichen Debatte braucht es deshalb keine Selbstdarstellung mit politischer Effekthascherei, sondern Fairness, Augenmaß und Ehrlichkeit gegenüber den und Bürgern sowie eine optimierte regelmäßige öffentliche Information über die Entwicklung, sobald der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorliegt. Bis dahin bleibt es dabei: Die Stadtverordnetenversammlung hat noch gar nicht entschieden, wie das neue Bürgerhaus aussehen soll und festgestellt, welcher Kostenrahmen überhaupt vertretbar ist. Die Planungen laufen noch.

Zierenberg, den 22.06.2026
Manfred Kallenbach
 

Veröffentlicht am 23.06.2026

 

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