SPD Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten

Anregungen und Ideen, aber auch Hinweise über Probleme rund um die Stadt Zierenberg nehmen wir gern entgegen und bemühen uns um eine kurzfristige Bearbeitung!

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SPD-Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten
 
 

Topartikel Stadtpolitik Wiederkehrende Straßenbeiträge: Knappe Mehrheit aus CDU/UFW/FDP verhindert sozial gerechtere Lösung

Wiederkehrende Straßenbeiträge
Knappe Mehrheit aus CDU/UFW/FDP verhindert sozial gerechtere Lösung

„Für mindestens ein Jahr wird sich unsere Stadt nicht auf den Weg machen können zu einer gerechteren Verteilung der Straßenausbaubeiträge“, bringt Andreas Mander, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Zierenberger Stadtparlament, das Abstimmungsergebnis aus der jüngsten Sitzung auf den Punkt. Die Hessische Gemeindeordnung verbiete, dass ein Thema innerhalb von zwölf Monaten mehrmals zu Abstimmung gestellt werde. „Wir hatten jetzt die große Chance, recht kurzfristig auf wiederkehrende Straßenbeiträge umzustellen und damit eine deutliche Entlastung der Bürger herbeizuführen, denn aus den Luftbildern und den Rückmeldungen der Grundstückseigentümer, die ja schon für die veränderte Abwassergebühr erfasst wurden, ist ein Großteil der erforderlichen Daten bereits vorhanden.“ Außerdem gebe es für jedes neue eingerichtete Abrechnungsgebiet eine Landesförderung von 20.000 Euro, so dass die Kosten für die Stadt überschaubar seien.

Veröffentlicht am 07.09.2018

 

Ortsverein Schulbeginn: Zum Schulstart frisches Obst - SPD Zierenberg wirbt zum Schulbeginn für bessere Bildung

Schulbeginn
Zum Schulstart frisches Obst
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SPD Zierenberg wirbt zum Schulbeginn für bessere Bildung -

„Wir wünschen den Kindern und ihren Eltern einen guten Start ins neue Schuljahr, ganz besonders den Erstklässlern, für die ein aufregender neuer Lebensabschnitt beginnt“, sagt Thomas Beneke, Vorsitzender der SPD Zierenberg. Am Einschulungstag, dem 7. August, wird er gemeinsam mit einigen Genossinnen und Genossen zwischen 8.30 und 9:00 Uhr vor der Schulturnhalle der Elisabeth-Selbert-Schule Brotdosen, frisches Obst und Informationsmaterial an die Schulanfänger und ihre Eltern verteilen.

Den Schuljahresbeginn nimmt Beneke zum Anlass, mehr Engagement für die hessischen Schulen zu fordern. „Die von der CDU geführten Landesregierungen der letzten 19 Jahre haben es versäumt, das hessische Schulsystem zu modernisieren. Es fehlt an echten Ganztagsschulen, es fehlt eine moderne Ausstattung, vor allem aber fehlen Lehrerinnen und Lehrer, weil die Landesregierung es schlicht nicht für nötig gehalten hat, ausreichend Nachwuchs auszubilden“, so Benekes Kritik. Der schon jetzt schwer erträgliche Lehrermangel werde sich dadurch in den nächsten Jahren noch verschärfen. Vor allem in den Grundschulen würden die Lehrkräfte knapp.

Zudem fordert die SPD Zierenberg von der schwarz-grünen Landesregierung in Wiesbaden endlich Tempo beim Ausbau der Ganztagsschulen. „Echte Ganztagsschulen sind ein Beitrag zu mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, weil dort auch Kultur, individuelle Förderung und Nachhilfe ohne finanzielle Hürden geboten werden. Außerdem sind viele berufstätige Eltern dringend auf Nachmittagsangebote angewiesen“, so die Zierenberger Sozialdemokraten.

Stattdessen gebe es in Hessen nur einen Flickenteppich aus Nachmittagsangeboten. Die Fachkräfte dort würden sehr gute Arbeit leisten. Mangels Unterstützung durch das Land seien die Angebote aber in aller Regel zu kurz, zu teuer und hätten oft nicht genug Plätze für alle Kinder. „Deshalb wird die Hessen-SPD bei einem Wahlerfolg mehr echte Ganztagsschulen schaffen und einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung umsetzen“, so Beneke.

26.07.2017

Veröffentlicht am 26.07.2018

 

Stadtpolitik SPD-Fraktion Zierenberg für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

SPD-Fraktion Zierenberg für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

„Solange die Bürgerinnen und Bürger für die Sanierung örtlicher Straßen zur Kasse gebeten werden, ist die Erhebung so genannter ‚wiederkehrender Straßenausbaubeiträge‘ die sozialste und gerechteste Art der Kostenverteilung“, sind sich die Mitglieder der Zierenberger SPD-Fraktion einig. Gerade in ländlich strukturierten Regionen mit langen Straßen und wenigen Anwohnern führe das aktuell in Hessen mehrheitlich angewandte Abrechnungsverfahren zu enormen Belastungen für einzelne Haushalte. „Wenn nur die wenigen direkten Anwohner einer Straße für die gesamten Sanierungskosten aufkommen müssen, können ihnen Rechnungen in fünfstelliger Höhe drohen. Das stellt für junge Familien oder Senioren eine Existenzbedrohung dar und ist in höchstem Maße ungerecht, denn die Gemeindestraßen werden von allen Bürgern genutzt“, erläutert Fraktionschef Andreas Mander die Auffassung der Genossen. Mit wiederkehrenden Straßenbeiträgen werde die Belastung auf die Schultern aller Bürger eines Stadtteils umgelegt. Für jeden Einzelnen ergebe sich so ein vertretbarer Kostenaufwand.

„Die jetzt von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit, dass Gemeinden auf die Erhebung der Straßenbeiträge verzichten, ist reine Augenwischerei“, so Fraktionspressesprecher Dr. Thomas Beneke. „Die Straßensanierungen müssen laut diesem Konzept aus dem Gemeindehaushalt bezahlt werden. Dazu werden die vom Land Hessen chronisch unterfinanzierten Städte und Gemeinden z.B. die Grundsteuer erhöhen müssen“, befürchtet er. Damit würden alle Bürgerinnen und Bürger auf Dauer mit Mehrkosten belastet, selbst wenn die Gemeinde über Jahre keine Sanierung durchführe. Wiederkehrende Beiträge würden dagegen nur dann fällig, wenn tatsächlich Baukosten entstanden seien, also für einen sehr begrenzten Zeitraum.

„Gemeinsam mit der Hessen-SPD kämpfen wir auch weiterhin für eine vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und die gleichzeitige Einführung einer Investitionspauschale, mit der das Land die wegfallenden Einnahmen komplett ausgleicht“, betont Rüdiger Umbach, der sich in seiner Funktion als Ortsvorsteher in Oberelsungen stets für die Einführung eines gerechteren Abrechnungssystems eingesetzt hat. „Bis zur Umsetzung dieses wirklich großen Wurfs, einem Hauptziel der Hessen-SPD bei der kommenden Landtagswahl, sind wiederkehrende Straßenbeiträge die beste weil gerechteste Lösung. Deshalb werden wir in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beantragen, die Straßenbeitragsatzung zu ändern und die wiederkehrenden Straßenbeiträge einzuführen.“

www.spd-zierenberg.de

Zierenberg, den 06.07.2018

Veröffentlicht am 09.07.2018

 

Ortsvereine 725 Jahre Zierenberg - Sommerfest mal ganz anders

Im Rahmen der Veranstaltungen zum 725ten Geburtstag der Stadt Zierenberg veranstaltet der SPD-Ortsverein Zierenberg in diesem Jahr ein etwas anderes Sommerfest: Am Sonntag, den 01.07.2018 richten die Genossinnen und Genossen gemeinsam mit dem TSV Zierenberg ab 11.00 Uhr rund um das Clubhaus und die Ballerbude des TSV am Sportplatz (Dörnbergstraße) ein Menschenkickerturnier aus. Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldungen sind unter energiecup2018@gmx.de möglich. Insgesamt können max. zwölf Teams teilnehmen. Bei der Anmeldung bitte den Team-Namen (ggf. auch Firma, Verein, Verband, Organisation o.ä.) angeben und –sofern zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits möglich- auch die Namen der aktiven Teilnehmer/innen. Bitte außerdem die Kontaktdaten eines „Team-Captains“ (Telefon und Mail) nicht vergessen.

Veröffentlicht am 28.05.2018

 

Stadtpolitik Zierenberger Bauhof: SPD-Fraktion stimmt geschlossen gegen externe Effizienzuntersuchung

Gegen die Stimmen der SPD wurde in der Stadtverordnetenversammlung am Montag die von CDU, UFW und FDP geforderte externe Effizienzuntersuchung des städtischen Bauhofes in Zierenberg beschlossen. Voran gegangen war eine lebhafte Diskussion, in deren Verlauf die UFW und CDU zwei Sitzungsunterbrechungen beantragen mussten, um ihren Antrag zu verändern, zu ergänzen und rechtskonform zu formulieren.

Veröffentlicht am 20.03.2018

 

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