JHV 2019 mit Ehrung Ortsverein Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zierenberg: Vorstandswahlen, Diskussionen und Ehrung

Über sehr rege Teilnahme an der Jahreshauptversammlung konnte sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dr. Thomas Beneke freuen. Fast die Hälfte der örtlichen Genossinnen und Genossen hatten sich im Bürgerhaus eingefunden, um an einem üppig gedeckten Tisch den Ortsvereinsvorstand neu zu wählen, zu schnuddeln und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Neben Marco Steinert, dem neuesten Mitglied konnte Beneke auch Bürgermeister Stefan Denn begrüßen. Ein besonderer Moment der Stille trat während des Totengedenkens ein, war doch erst am Nachmittag der kürzlich unerwartet verstorbene Genosse Jan Weis – seit vielen Jahren einer der beiden Seniorenbeauftragten der SPD Zierenberg ‑ unter Anteilnahme vieler Genossinnen und Genossen beigesetzt worden.

In seinem Referat schlug Bürgermeister Stefan Denn einen weiten Bogen von der Europapolitik mit den derzeit vielerorts zu beobachtenden nationalistischen Strömungen über bundes‑ bis hin zu landes- und stadtpolitischen Themen. „Das seit beinahe 75 Jahren andauernde friedliche Miteinander in Europa ist in Gefahr“, sind sich die SPD-Mitglieder einig und rufen auch deshalb alle Wahlberechtigten dazu auf, bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019 die Stimme für ein gemeinsames, starkes Europa abzugeben.

Nach regen Diskussionen über aktuelle Themen der Kommunalpolitik ‑ insbesondere über Details des anstehenden Kindergarten-Neubaus ‑ konnten Beneke und Denn die Genossin Margarethe Woskowski für 40-jährige SPD-Mitgliedschaft mit einer Urkunde und einem Blumenpräsent ehren. Wolfgang Wusterhaus, der für 50-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt werden sollte, hatte darum gebeten, seine Ehrung im privaten Rahmen durchzuführen. Für seinen Einsatz als Erster Vorsitzender des SPD-Ortsvereins erhielt Thomas Beneke aus der Hand von Kassiererin Irmtraud von der Heid ein Präsent als Zeichen des Dankes.

Beneke dankte der wiedergewählten Seniorenbeauftragten, Marianne Schaub, für die gute Zusammenarbeit, Erhard Opfermann für die zuverlässige Vorbereitung von Glückwunschbriefen, dem gesamten Vorstand für die Unterstützung und der Kassiererin Irmtraud von der Heid für die beruhigend gut gefüllte Kasse. Entsprechend wurde sie, ebenso wie Beneke und sein Stellvertreter Robert Göbel, einstimmig wiedergewählt. Zum weiteren Stellvertreter wählte die Versammlung Peter Schäfer. Komplettiert wird der neue Vorstand durch die Beisitzer Ulrich Backofen, Matthias Breßler, Armin Pfeifer, Michael Schäfer, Marco Steinert und Julian Wegener.

Zierenberg, den 01.04.2019

SPD-Zierenberg im Internet: www.SPD-Zierenberg.de

Veröffentlicht am 01.04.2019

 

Bundespolitik SPD Zierenberg: Vorstand lobt Renten- und Arbeitsmarktpläne der Bundes-SPD

Im Vorstand der Zierenberger SPD wird intensiv über die aktuell vorgelegten Konzepte der Bundespartei für Arbeitsmarkt‑ und Rentenreformen diskutiert. „Es war längst überfällig, dass die SPD eigene Ziele formuliert, auch wenn diese in der aktuellen Koalition nur bedingt durchsetzbar sein dürften“, fassen die Genossinnen und Genossen das Ergebnis ihrer aktuellen Vorstandssitzung zusammen. „Unsere Partei war nach der letzten Bundestagswahl als einzige bereit, Verantwortung zu übernehmen und hat z.B. mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ im ersten Regierungsjahr schon sehr viel erreicht“, erläutert der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Beneke. Die SPD sei eine traditionsreiche Partei, für die Solidarität nach wie vor ein entscheidender Anspruch sei. „Nur weil wir gerade in einer Koalition sind, ändern sich unsere Wertvorstellungen nicht! Das ist jetzt endlich wieder klargestellt worden und sendet damit das wichtige Signal, dass sich die SPD deutlich auch von der Industrie-Agenda 2030 der CDU abhebt.“

Wenn von den Bürgerinnen und Bürgern verlangt werde, besser für das Alter vorzusorgen, müsse dafür gesorgt sein, dass der Arbeitslohn dafür ausreiche, und dazu sei ein wesentlich höherer Mindestlohn zwingend. „Wer 35 Jahre berufstätig war, darf im Alter nicht zum Bittsteller werden und von Grundsicherung abhängig sein“, betont Beneke mit Blick auf den SPD-Vorschlag einer Grundrente, die seit Langem überfällig sei. Die heftig diskutierte Bedürftigkeitsprüfung sei unnötig. „Wir können auch nicht verstehen, dass Arbeitnehmer, die nahe am Rentenalter arbeitslos werden, in Hartz IV fallen und ihre für den Ruhestand angelegten Ersparnisse aufbrauchen müssen. Hier muss sich sehr schnell etwas ändern, und die SPD-Vorschläge zeigen den Weg“, sind die Zierenberger Genossinnen und Genossen überzeugt.

15.02.2019

 

www.SPD-Zierenberg.de

Veröffentlicht am 15.02.2019

 

Stadtpolitik Bericht zur Effizienzuntersuchung vorgelegt - SPD: Bauhofmitarbeiter entlasten!

„Mangelnde Effizienz braucht sich unser Bauhof nicht vorwerfen zu lassen“, bringt Dr. Thomas Beneke, Pressesprecher der Zierenberger SPD-Fraktion, die Ergebnisse des jetzt vorgelegten Gutachtens auf den Punkt. „Wir waren immer von den Leistungen unseres Bauhofs überzeugt und haben deshalb im vergangenen Jahr die Beauftragung einer teuren Effizienzuntersuchung abgelehnt“, sagt Fraktionschef Andreas Mander. „Die knapp 20.000 Euro Gutachterkosten hätte man in Zierenberg an vielen Stellen sinnvoller einsetzen können.“ Im Sinne der Mitarbeiter sei es wichtig, Empfehlungen der Gutachter zeitnah umzusetzen. „Deshalb werden wir schon für den aktuellen Haushalt beantragen, das Bauhofpersonal um eine volle Stelle zu erweitern, um den Überstundenberg abzubauen und die Mitarbeiter zu entlasten. Dabei ist es uns wichtig, die Stelle für Fachleute z.B. aus den Bereichen Strom, Wasser oder dem Malerhandwerk auszuschreiben. So kann die Vergabe von Aufträgen an externe Unternehmen vermindert und die Stadtkasse entlastet werden“ ist Mander überzeugt. Weiterhin solle die in dem Gutachten geforderte Sanierung der Sanitärräume für die städtischen Bediensteten auf dem Bauhof in die Planungsphase gehen. Denn die Räume entsprechen laut dem Bericht nicht mehr den Anforderungen und sind dringend umzubauen. Um eine zusätzliche Kostensenkung zu ermöglichen, werde die SPD den Magistrat bitten, mit den Nachbarn über gemeindeübergreifenden Einsatz der Fachleute aus dem Bauhof zu verhandeln. „Interkommunale Zusammenarbeit ist das Gebot der Stunde und wird von der Landesregierung finanziell gefördert“, erinnert Beneke.

„Wir wollen auch für die Zukunft die gute Pflege der städtischen Flächen sowie einen schnellen und zuverlässigen Winterdienst sicherstellen. Außerdem soll sich der Bauhof weiterhin in bewährter Weise an der Ausrichtung städtischer Veranstaltungen beteiligen“, sagt Mander. „Wir laden alle Fraktionen des Stadtparlaments ein, unseren Antrag zu unterstützen und für eine nachhaltige Entlastung der Bauhofmitarbeiter zu sorgen.“

www.SPD-Zierenberg.de

 

Veröffentlicht am 30.01.2019

 

Stadtpolitik SPD-Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt: In Zierenberg regiert der Stillstand

SPD-Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt
In Zierenberg regiert der Stillstand

 

„Zwei der vier von der SPD-Zierenberg eingebrachten Beschlussvorlagen wurden in der letzten Stadtverordnetenversammlung gemeinsam von CDU, UFW und FDP abgelehnt oder so verändert, dass das eigentliche Ziel nicht mehr erreichbar ist“, bedauert der Pressesprecher der SPD-Fraktion Thomas Beneke.

Im ersten Antrag ging es um die Beteiligung der Stadt Zierenberg am SWIM-Programm des Landes Hessen. Durch dieses Förderprogramm soll die Bäderlandschaft in Hessen erhalten und modernisiert werden. Die gewünschten Maßnahmen werden vom Land Hessen mit bis zu 70% der Kosten gefördert. Einziger Kritikpunkt der drei Parteien: Die SPD wollte vorsorglich Geld zur Bezahlung des städtischen Eigenanteils in den kommenden Haushalt einstellen. „Dies wäre zwingend notwendig gewesen, um überhaupt an dem Programm teilnehmen zu können“, stellt Fraktionsvorsitzender Andreas Mander klar. „Nach der erzwungenen Änderung können keine Eigenmittel bereitgestellt werden und deshalb gilt: Ohne Eigenmittel keine Fördermittel!“

 

Ebenfalls abgelehnt wurde der SPD-Antrag, sich im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit an einer Teilzeitstelle zum Fördermittelmanagement zu beteiligen. Ein optimales Fördermittelmanagement ermöglicht es, im Dschungel der möglichen Fördermittelgeber von Landkreis, Land, Bund und EU mit ihren tausenden an Förderprogrammen Einsparmöglichkeiten für die Stadt zu entdecken. Außerdem sollen die beteiligten Kommunen bei der Antragstellung unterstützt werden. „Durch Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden wollten wir den Zierenberger Anteil an den Kosten der Teilzeitstelle in sehr überschaubarem Rahmen halten“, erklärt Beneke. „und wir gehen nach wie vor davon aus, dass sich diese Ausgaben rechnen würden.“

 

Selbst der ursprünglich gemeinsam entwickelte Antrag aller im Zierenberger Stadtparlament  vertretenen Parteien zum Neubau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3211, wurde von CDU, UFW und FDP derart verändert, dass lediglich ein Prüfauftrag an den Magistrat erging und nur die Planungskosten in den Haushalt 2019 eingestellt werden. Mit der Beseitigung der für Fußgänger und Radfahrer lebensgefährlichen Verkehrssituation in diesem Bereich kann also frühestens 2020 begonnen werden.

 

Es sei nicht zu verstehen, warum Anträge der SPD, die die Stadt weiterbringen sollen, ständig von den drei Parteien blockiert würden. „Der Zusammenschluss von CDU, UFW und FDP bringt kaum Ideen ins Parlament ein, die zur Entwicklung der Stadt beitragen“, kritisiert Mander. „So sind auch die wiederkehrenden Straßenbeiträge, welche die SPD aus sozialer Verantwortung gegenüber den Zierenberger Bürgern einführen wollte, am Votum der ‚Koalition‘ gescheitert.“ Die drei Parteien handelten offenbar nach der Devise: Es reicht, wenn wir der SPD zeigen, wer hier die Mehrheit hat. „Wenn man so regieren will, gibt es leider nur einen Verlierer: Die Bürger der Stadt Zierenberg“, bedauert Mander.

 

www.spd-zierenberg.de


Zierenberg, den 31.10.2018

Veröffentlicht am 02.11.2018

 

Ortsverein SPD Zierenberg: Vorstand fordert Rücktritt von Andrea Nahles

SPD Zierenberg

Vorstand fordert Rücktritt von Andrea Nahles

Auch in der Zierenberger SPD wird intensiv über die Ursache für die schlechten Wahlergebnisse der Partei diskutiert. „Für uns steht fest, dass sich die Parteiführung zu weit von den Problemen der Bürgerinnen und Bürger entfernt hat“, fassen die Genossen ihre Ergebnisse zusammen. Inwieweit das mit der Entscheidung zu tun habe, aus staatsbürgerlicher Pflicht in eine Große Koalition einzutreten, werde auch jetzt noch genauso kontrovers diskutiert wie zu Zeiten der Mitgliederbefragung. „Mit ihrem Verhalten in der „causa Maaßen“ hat die Bundesvorsitzende aber sehr deutlich gemacht, dass sie das Ohr nicht an der Basis hat“, sind sich die Zierenberger Genossinnen und Genossen einig. Auch für den allenfalls schleppend in Gang kommenden Erneuerungsprozess der Partei sehen sie Andrea Nahles in der Verantwortung. „Den derzeitigen Kurs der Parteivorsitzenden kann man keinem SPD-Mitglied an der Basis und keinem Bürger erklären. Wir selbst können über etliche Entscheidungen nur noch staunen. Deshalb haben wir den einstimmigen Beschluss gefasst, die amtierende Vorsitzende zum Rücktritt aufzufordern.“

 

29.10.2018

 

www.SPD-Zierenberg.de

Veröffentlicht am 29.10.2018

 

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