Die HessenSPD ist am Wochenende mit dem Hessengipfel ins Jahr gestartet. Dabei wurden wichtige Entscheidungen getroffen: Die HessenSPD möchte die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen.
Es ist seit jeher unser sozialdemokratisches Ziel, dass Kinder unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft gute Bildungschancen haben sollen. In der Schule und im Studium ist das heute schon Realität. Es versteht aber fast niemand, warum das für Kindertagesstätten nicht gilt. Deshalb will die HessenSPD dies ändern. Endlich soll Schluss sein mit der Bildungsbenachteiligung, und gleichzeitig sollen Familien entlastet werden.
Viele SPD-geführte Kommunen in Hessen würden sofort die Gebührenfreiheit einführen, wenn die Landesregierung ihnen die finanziellen Spielräume dazu ließe. Einige konnten das trotz widrigster Bedingungen bereits realisieren. Baunatal und Melsungen sind zwei Beispiele dafür, dass es geht!
Spätestens mit dem neuen Länderfinanzausgleich stehen die Mittel bereit, dies umzusetzen. Aus diesem Grund wird die HessenSPD dieses große Ziel mit Nachdruck betreiben. Die Beseitigung der Kitagebühren in Hessen würde junge Familien finanziell entlasten, frühkindliche Bildungsbarrieren beseitigen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Kurz: Sie würde für mehr sozialen Zusammenhalt in Hessen sorgen.
Angesichts der kommunalfeindlichen Kürzungen, die die CDU-geführten Landesregierungen der letzten Jahre zu verantworten haben, ist dabei die vollständige Übernahme der Kosten durch das Land zwingende Voraussetzung.
Den genauen Wortlaut des SPD-Hessengipfel-Beschlusses mit allen Argumenten für gebührenfreie Kitas finden Sie hier:
"Gebührenfreie Kitas auch in Hessen einführen: Hessische Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen".
19.01.2016
Veröffentlicht am 19.01.2016
SPD Zierenberg informiert über die Kommunalwahl am 6. März
Kumulieren und Panaschieren - Was ist denn das?
Am 06. März 2016 wählen die Bürgerinnen und Bürger in Hessen ihre Ortsbeiräte sowie Gemeinde-, Stadt- und Kreisparlamente. Und wenn dazu in den nächsten Tagen wieder die Musterstimmzettel an alle Haushalte verteilt werden, wird sich mancher erinnern, dass sich das System dieser Wahlen erheblich von dem aus Bundestags- und/oder Landtagswahlen gewohnten Verfahren unterscheidet.
Denn bei den Kommunalwahlen besteht nunmehr seit 2001 zum vierten Mal die Möglichkeit, in die von den Parteien und Wählergruppen vorgeschlagene Listenstruktur einzugreifen, d. h., deren Reihenfolge zu ändern, einzelne Kandidatinnen und Kandidaten zu bevorzugen oder zu streichen und sogar Bewerberinnen und Bewerber verschiedener Parteien zu wählen.
Da diese „Technik" nicht ganz einfach und vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr so genau in Erinnerung ist und zudem schon kleine Fehler zur Ungültigkeit des Stimmzettels führen können, bietet die Hessische Landeszentrale für politische Bildung (HLZ) in Wiesbaden neutrale Informationen zum hessischen Kommunalwahlrecht an, die kostenfrei dort oder unter www.hlz.hessen.de anzufordern sind. Die verständlich aufgemachte Präsentation kann auch von der Internet-Seite der HLZ heruntergeladen werden. Wir haben einige Exemplare auf CD-ROM für Sie besorgt und geben Sie gern weiter. Sprechen Sie uns an!
Umfassende Informationen zum hessischen Kommunalwahlverfahren geben wir bei unserer
Informationsveranstaltung zum hessischen Kommunalwahlrecht
am Donnerstag, 25. Februar um 19.30 Uhr
in der Gaststätte „Kasseler Hof“, Marktplatz 2 in Zierenberg.
Hier werden alle Wahlmöglichkeiten genau erklärt und Ihre Fragen beantwortet. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
www.spd-zierenberg.de.
Veröffentlicht am 19.01.2016
K+S-Pläne zum Bau einer Salzleitung
SPD Zierenberg: Sicherheit und Umweltverträglichkeit haben oberste Priorität
In ihrer jüngsten Sitzung hat sich die Zierenberger SPD u.a. mit dem Vorhaben der Kali+Salz AG beschäftigt, eine Salzpipeline vom Produktionsstandort in Philippsthal bis zur Einleitstelle in die Weser zu legen. Ortsvereinsvorsitzender Dr. Thomas Beneke erläuterte den aktuellen Stand der Planung. Auf große Erleichterung stieß bei den Anwesenden, dass die Planungen für ein Salzlauge-Speicherbecken in der Feldflur zwischen Gut Bodenhausen und der Ortslage Zierenberg aufgegeben wurden. Als äußert kritisch betrachten die Genossen aber auch die Eingriffe in Natur und Landschaft an den jetzt favorisierten Speicher-Standorten im Wald nördlich von Gottsbüren bzw. im Offenland zwischen Lippoldsberg und Gieselwerder.
Die Zierenberger SPD fordert daher die K+S AG auf, mit Hochdruck weiterhin nach alternativen Lösungen zu suchen. Das Verdampfen der Salzlauge sei zwar mit energetischem Aufwand verbunden, technisch aber machbar, betonen die Genossen. Nur sofern sich die geplante Salzpipeline durch die Zierenberger Gemarkung im Rahmen des nun eingeleiteten Raumordnungsverfahrens als unvermeidbar erweisen sollte, sei man bereit, die Trassenführung durch die Region zu akzeptieren. Schließlich folge die Salzpipeline im Bereich der Stadt Zierenberg der als Vorbelastung anzusehenden Midal-Gasleitung und entspreche somit dem Gebot der Trassenbündelung.
„Erste Priorität hat für uns, Beeinträchtigungen der Bürgerinnen und Bürger sowie Schäden an der Umwelt unbedingt zu vermeiden“, bringt Beneke die Forderungen auf den Punkt. „Hierzu muss auch geprüft werden, inwieweit die eigentliche Leitung mit einem Schutzrohr versehen werden kann, um ein Eindringen von Salzlauge in das Grundwasser im Falle einer Leckage zu vermeiden.“ Außerdem müsse die K+S AG geeignete Ausgleichsmaßnahmen innerhalb des Stadtgebietes vorsehen, um die mit der Leitungsverlegung verbundenen Beeinträchtigungen des Naturhaushalts zu kompensieren.
14.01.2016
www.spd-zierenberg.de
Veröffentlicht am 14.01.2016
Kommunalwahl am 6. März 2016
SPD Zierenberg benennt 32 Kandidaten
„Wir sind sehr froh, dass wir insgesamt 32 Bürgerinnen und Bürger aus Zierenberg dafür begeistern konnten, bei der kommenden Kommunalwahl auf unserer Liste für das Stadtparlament anzutreten“, freut sich Dr. Thomas Beneke, der turnusmäßige Sprecher der vier Zierenberger SPD-Ortsvereine über das Ergebnis der jetzt durchgeführten Delegiertenversammlung zur Listenaufstellung. Die Liste kombiniere Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher Berufe und habe von den Delegierten eine nahezu 100-prozentige Zustimmung erhalten. „Aus den Stadtteilen Burghasungen, Oberelsungen und Oelshausen kommen ebenso viele Kandidaten wie aus der Kernstadt. So stellen wir sicher, dass die Interessen von Kernstadt und Stadtteilen durch unsere Kandidaten optimal vertreten sind“, sagt Andreas Mander, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Burghasungen. Der amtierende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung will auch in der kommenden Wahlperiode Fraktionschef bleiben und führt deshalb die Liste an. Auf den Plätzen 2 bis 10 folgen Rüdiger Umbach, Günter Fett, Richard Leck, Rüdiger Germeroth, Alexander Frese, Robert Göbel, Inge Brede Thomas Beneke und Johannes Schwarz.
„Wir schicken langjährig erfahrene Stadtpolitiker und –politikerinnen ins Rennen, konnten aber auch zahlreiche Männer und Frauen gewinnen, die bisher noch nicht politisch aktiv waren“, betont Rüdiger Umbach. Man habe seit dem Jahresanfang mit verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen in der Bevölkerung intensiv für die Politik der Zierenberger SPD geworben und dadurch eine Reihe von Menschen überzeugt, sich erstmals in die örtliche Politik einzubringen. „Dabei hat das Parteibuch keine Rolle gespielt, und wir freuen uns, auch Menschen ohne parteipolitische Bindung für uns gewonnen zu haben“, sagt Richard Leck, SPD-Stadtrat aus Oelshausen.
Auf den Plätzen 11 bis 32 gehen für die SPD ins Rennen:
Gabriele Dörner-Knöppel, Manfred Kallenbach, Ulrich Backofen, Tim Werkmeister, Hans-Peter Schäfer, Gerhard Liese, Andrea Strube, Marco Schaub, Armin Pfeiffer, Hiltrud Rau, Irmtraud von der Heid, Mike Hofmann, Roswitha Hielscher, Andreas Pflüger, Mattias Ruchhöft, Günter Weide, Heinz Sieger, Volker Rost, Michael Schäfer, Kurt Päppe, Wolfram Köhler und Uwe Dethlefs.
30.11.2015
www.spd-zierenberg.de
Veröffentlicht am 30.11.2015
Der Himmel zeigte sich gnädig, und so konnte die Gruppe von ca. 30 interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die der Einladung des SPD-Ortsvereins Zierenberg gefolgt waren, bei der Führung durch die Altstadt trockenen Fußes viele interessante Informationen erhalten.
Der Architekt Robert Göbel, der sich beruflich und privat der Fachwerkhaussanierung und der Denkmalpflege verschrieben hat, stand den Anwesenden mit großer fachlicher Kompetenz zur Verfügung.
Am historischen Eingang zum Rathaus
Veröffentlicht am 11.09.2015
