SPD Zierenberg: Wir bewegen die ganze Stadt

Anregungen und Ideen, aber auch Hinweise über Probleme rund um die Stadt Zierenberg nehmen wir gern entgegen und bemühen uns um eine kurzfristige Bearbeitung!

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SPD-Zierenberg: Wir bewegen die ganze Stadt
 
 

Topartikel Stadtpolitik Energieknappheit im Herbst und Winter: SPD-Fraktion Zierenberg beantragt Sparmaßnahmen

Energieknappheit im Herbst und Winter
SPD-Fraktion Zierenberg beantragt Sparmaßnahmen

„Bürgerinnen und Bürger sind deutschlandweit dringend aufgerufen, Energie zu sparen. Unsere Stadt sollte daher im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit gutem Beispiel vorangehen, schnell umsetzbare Maßnahmen ergreifen und zusätzliche Einsparpotenziale ermitteln,“ begründet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Zierenberger Stadtparlament, Marco Steinert, einen aktuellen Antrag. Für den kommenden Herbst und Winter sei ein Energieengpass zu befürchten und eine bestmögliche Vorbereitung erforderlich.

Deshalb beauftragen die Genossen den Magistrat, alle Möglichkeiten zur Einsparung von Energie (Strom / Gas / Öl) sowie Wasser zu ermitteln und schnellstmöglich umzusetzen. Die identifizierten und umgesetzten Maßnahmen zur Einsparung und ihr mögliches Potenzial, sollen der Stadtverordnetenversammlung in der Novembersitzung vorgestellt werden, um als Grundlage für weitere Entscheidungen zu dienen.

„Wir gehen davon aus, dass die Verwaltung bereits im Sinne unseres Antrages initiativ ist und möchten erreichen, dass diesen Bemühungen die volle Unterstützung des Stadtparlaments zugesichert wird,“ betont Steinert. „Die Straßenbeleuchtung komplett auf den bisher schon ab 23:00 Uhr geltende Sparbetrieb umzustellen, halten wir zum Beispiel für eine rasch umsetzbare und wirksame Maßnahme,“ erklärt der Fraktionsvorsitzende. „Mit jedem eingesparten Prozentpunkt wird der städtische Haushalt entlastet, und diese Entlastung kommt den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute, die in der finanziell schwerer werdenden Zeit nicht noch weiter belastet werden sollen,“ sind sich die Genossen einig. Hierbei sei sorgfältig zu prüfen, ob und wie Einsparungen erreichbar sind, die über die vom Bund/Land geforderten bzw. zu erwartenden Mindestanforderungen hinausgehen. Auch auf diese Weise werde den Bürgerinnen und Bürgern signalisiert, dass von städtischer Seite alles unternommen wird, um größtmögliche Einsparungen zu erreichen.

Außerdem wünscht sich die SPD, dass die Stadtverordnetenversammlung an alle Kirchen, Vereine etc. appelliert, die von ihnen finanzierte Beleuchtung von Gebäuden zu minimieren bzw. die Beleuchtung komplett auszuschalten.

www.spd-zierenberg.de


Zierenberg, den 21.08.2022

Veröffentlicht am 21.08.2022

 

Lokalpolitik Rede zur Vorstellung der gemeinsamen Resolution "Radweg R4 runter von Landestraßen", StaVo Zierenberg, 02.05.2022

"Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
sehr geehrte Damen und Herren,

der hessische Radfernweg R4 verläuft von Bad Karlshafen auf einer Länge von mehr als 400 km in den Süden und endet in Hirschhorn am Neckar. Die Bezeichnung „Radfernweg“ lässt erwarten, dass sich der Weg nicht nur für die touristische Nutzung eignet. Vielmehr sollte er auch eine sichere Radwegeverbindung auf Teilstrecken ermöglichen und sich damit für den Radverkehr zwischen Stadtteilen, den Weg zum Arbeitsplatz oder schlicht für Familienausflüge eignen. Der entscheidende Grund, warum das auf dem R4 nicht wirklich funktioniert, ist die Tatsache, dass der R4 in weiten Teilen unseres Stadtgebiets nicht parallel zu, sondern direkt auf Landesstraßen verläuft. Besondere Negativbeispiele liefern das Landesstraßenstück rund um das Gut Bodenhausen herum oder die Verbindung zwischen Laar und Obermeiser. Hier wurde sogar im Zuge der Straßensanierung nicht nur die Straße schmaler ausgebaut als zuvor, sondern es wurden auch Leitplanken montiert, die Radfahrern bei kritischen Begegnungsverkehr und riskanten Überholmanövern von Kraftfahrzeugen so gut wie keine Fluchtmöglichkeiten lassen. Hinzu kommt, dass die für Kraftfahrzeuge erlaubten Geschwindigkeiten dem kurvigen Straßenverlauf, dem Geländeprofil und dem Straßenzustand nicht angepasst und viel zu hoch sind, um ein sicheres Miteinander von Zweirädern und Kraftfahrzeugen zu erlauben. Zudem wird – ein kleiner Scherz am Rande – berichtet, dass die neue HighTech-Anforderungsampel am Bodenhäuser Kreuz RadfahrerInnen nicht erkennt und deshalb erst auf Grün schaltet, wenn ein „richtiges“ Kraftfahrzeug in dieselbe Richtung fahren möchte.

Trotz aller Bemühungen, für den Tourismus attraktiver zu werden, kann sich es sich unsere Stadt finanziell nicht leisten, die erkannten Mängel aus eigener Kraft zu beseitigen. Zudem ist sie vielfach auch gar nicht zuständig bzw. berechtigt. Die SPD-Fraktion hat deshalb beschlossen, den hessischen Verkehrs‑ und Wirtschaftsminister mit der vorliegenden Resolution dringend aufzufordern, sich dieses Problems anzunehmen und schnellstmöglich dafür zu sorgen, dass der R4 soweit wie irgend möglich von den Landesstraßen entkoppelt und stattdessen auf befestigten Feld‑ oder anderen Wegen geführt wird.

Wir freuen uns sehr, dass sich alle Fraktionsvorsitzenden unserer Resolution angeschlossen haben und gehen daher davon aus, dass sie auch hier im Stadtparlament eine große Mehrheit finden wird. Dies soll dem Minister, die Dringlichkeit und den parteiübergreifenden Wunsch verdeutlichen, hier endlich aktiv zu werden und die Stadt finanziell und in jeder anderen Weise zu unterstützen. Der Radverkehr nimmt spürbar zu, denn viele Menschen suchen nach alternativen Fortbewegungsmöglichkeiten. Dem muss schnellstmöglich mit verkehrstechnischen und straßenbaulichen Maßnahmen Rechnung getragen werden – bevor auf der Strecke Verletzte oder gar Topdesopfer zu beklagen sind.

Vielen Dank!

Zierenberg, den 02.05.2022

Dr. Thomas Beneke

Stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion in der

Stadtverordnetenversammlung Zierenberg"

Veröffentlicht am 04.05.2022

 

Stadtpolitik Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Zierenberger Stadtverordnetenversammlung zum Thema „Heilerbachtal“

Stellungnahme der SPD-Fraktion in der Zierenberger Stadtverordnetenversammlung zum Thema „Heilerbachtal“

  • Wir wollen, dass der bestehende Bebauungsplan unverändert weitergilt und konsequent umgesetzt wird.
  • Wir werden jede Bürgerin und jeden Bürger, die/der sich an die Vorgaben des Bebauungsplans gehalten hat, im Rahmen unserer Möglichkeiten dabei unterstützen, in Gesprächen mit allen Beteiligten eine gute und sozialverträgliche Lösung hinsichtlich des Wohnrechts zu finden.
  • Ein Antrag, der darauf abzielt, bei den Anwohnerinnen und Anwohnern des Heilerbachtals den Eindruck zu erwecken, Politik könne zum jetzigen Zeitpunkt noch Entscheidendes für sie erreichen, findet nicht unsere Zustimmung. Das Sagen haben und die Entscheidungen treffen jetzt die Bauaufsicht des Landkreises und/oder Gerichte. Deshalb lehnen wir den Schaufensterantrag von CDU, UFW und FDP ab.

Zierenberg, den 22.02.2022

Marco Steinert, Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht am 22.02.2022

 

Straßenausbau Ehlener Straße, Foto: Marco Steinert Stadtpolitik Straßenausbaubeiträge Thema im Stadtparlament: SPD-Fraktion lehnt wiederkehrende Beiträge ab

„Regelmäßig kleine Beiträge zu bezahlen, statt mit einer einmaligen, bis zu fünfstelligen Summe rechnen zu müssen, klingt erstmal verlockend“, stellt Marco Steinert fest, Vorsitzender der SPD- Fraktion im Zierenberger Stadtparlament. Bei genauerem Hinsehen zeige dieses Modell der fortlaufenden Gebührenabrechnung aber erhebliche Schwächen. Während einiger Informationsveranstaltungen ist der Fraktion klar geworden, dass durch wiederkehrende Straßenbeiträge nicht einfach für zukünftige Baumaßnahmen angespart wird. Vielmehr werden die Kosten für die grundhafte Erneuerung von Straßen über mehrere Jahre auf alle Grundstücke aufgeteilt, die sich im betreffenden Stadtteil befinden. Ein großes Bauprojekt in einem kleinen Stadtteil kann alle Einwohner dieses Stadtteils über viele Jahre mit erheblichen Kosten belasten. Außerdem bedeutet die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge und die damit verbundenen jährlichen Abrechnungen einen großen Arbeitsaufwand für die Verwaltung, der zusätzliche Kosten verursacht. Auch dafür müssten die Bürgerinnen und Bürgern zur Kasse gebeten werden.“

„Am liebsten wäre es uns, die Straßenausbaubeiträge könnten komplett abgeschafft werden“, so die einhellige Meinung in der SPD-Fraktion. Dass könnte sich die Stadt aber nur leisten, wenn im Gegenzug die Grundsteuern drastisch erhöht würden. „Deshalb kommt eine Abschaffung der Straßenbeiträge durch die Stadt für uns nicht in Frage. Wir erwarten vielmehr, dass die Hessische Landesregierung der immer lauter werden Forderung nach einem Wegfall der Straßenausbeiträge endlich nachkommt und die Städte zukünftig beim Erhalt der Straßen angemessen unterstützt“, fasst Steinert die Forderung der SPD-Fraktion zusammen. Solange das nicht geschehen sei, habe das bestehende System einmaliger Beiträge gegenüber den wiederkehrenden klare Vorteile: Wer von hohen Beiträgen betroffen sei, kann bereits jetzt die Rechnung über 20 Jahre stückeln und müsse nur sehr geringe Zinsen zahlen. „Was dabei jährlich auf den einzelnen Anlieger entfällt, unterscheidet sich dann kaum noch von jährlich wiederkehrenden Beiträgen – stattdessen werden aber erhebliche Verwaltungskosten vermieden, die sonst alle Betroffenen zusätzlich belasten würden.

https://www.spd-zierenberg.de

Foto: Aktueller Straßenausbau Ehlener Straße

Oberelsungen, 23.10.2021
Manfred Kallenbach
Pressesprecher der
SPD Fraktion Zierenberg

Veröffentlicht am 24.10.2021

 

Foto: privat Allgemein „Der Himmel ist blau, das Wetter ist schön, Leute kommt, lasst uns spazieren gehen!“

Muss man denn stets alles so bierernst nehmen? Vielleicht ist „Waldbaden“ in diesen spannenden Zeiten mal eine Alternative? War der Gedanke einmal ausgesprochen, fiel er sogleich auf fruchtbaren Boden!

Die Zierenberger SPD-Ortsvereine hatten alle Bürgerinnen und Bürger aus allen Stadtteilen zum Spaziergang mit MdB Esther Dilcher an die Grillhütte in Burghasungen eingeladen. Und tatsächlich: viele kamen im Alter von knapp 12 Monaten bis zu 77 Jahren.

Ein schöner sonniger Sonntag war es geworden. Angenehme Temperaturen luden zum Mitgehen ein. Je nach Startpunkt ging es gut zehn Kilometer durch Wald und Feld bis hinauf auf den Rohrberg (die Tapfersten) und wieder hinab zur Hütte. Gewürzt war die Wanderung mit besonderen Erläuterungen über den Waldbestand und dessen Zustand. Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Volker Schäfer wurde darin von Bürgermeister Rüdiger Germeroth fachkundig unterstützt. Esther Dilcher freute sich darüber, in so angenehmer Weise spezielle lokale forstwirtschaftliche Erkenntnisse gewonnen zu haben.

Wer es sich nicht einrichten konnte, den Weg zu Fuß zu gehen, stieß gegen 12 Uhr an der Grillhütte dazu. Fast 30 Gäste versammelten sich hier nicht nur zum „Schnuddeln“ mit Esther Dilcher. Thema war natürlich auch der immer noch ungenügende Lärmschutz an der A 44 und A 49. Bei kalten Getränken und heißen Würstchen, persönlich und mit offensichtlicher Freude von Laura Schäfer bereitet und angeboten, wurde sich gestärkt. Nach eineinhalb Stunden weiterer anregender Gespräche ging man gut gestimmt auseinander in den sommerlichen Sonntagnachmittag.

Oberelsungen, 05.09.2021

Manfred Kallenbach
Pressesprecher der
SPD Fraktion Zierenberg

Veröffentlicht am 06.09.2021

 

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02.11.2022 - 02.11.2022 Bürgerversammlung

07.11.2022, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Ausschuss für Umwelt, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (USW)

08.11.2022, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Soziales (JSSS)

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