SPD Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten

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SPD-Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten
 
 

Topartikel Stadtpolitik Nahverkehr: SPD Zierenberg fordert attraktive Preise und Fahrradboxen

Nahverkehr
SPD Zierenberg fordert attraktive Preise und Fahrradboxen

 

„Mit stündlich ca. sechs Zugverbindungen in Richtung Kassel bzw. Wolfhagen ist Zierenberg sehr gut angebunden, und wir haben damit einen wichtigen Standortvorteil“, beschreibt SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dr. Thomas Beneke eine intensive Diskussion während der jüngsten Vorstandssitzung. Insbesondere Einzelfahrkarten seien aber erheblich zu teuer. Das schade der Attraktivität des Nahverkehrs. „Nicht jeder kommt in den Genuss der Vergünstigungen des Landes-, Schüler- oder des jetzt angedachten Seniorentickets“, gibt Beneke zu bedenken. Deshalb sei es nicht verwunderlich, dass Berufstätige für den Weg zur Arbeit das Auto nutzten. „Wir fordern den NVV auf, attraktivere Preismodelle zu entwickeln“, so die Genossen.

 

Wenn Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister erkläre, Hessen habe den Anspruch, Vorreiter moderner und klimafreundlicher Mobilität zu sein, so muss der Zugang zu dieser Mobilität auch für den Verbraucher bezahlbar sein, sind sich die Vorstandmitglieder einig. Diese gelte erst recht vor dem Hintergrund, dass der NVV gemeinsam mit dem Land Hessen 100 Millionen Euro in die Elektrifizierung der Strecke Kassel – Wolfhagen investieren und damit einen wichtigen Beitrag zur CO2-Einsparung leisten will.

Weiterhin sind sich die Genossinnen und Genossen durchaus im Klaren, dass die Parkplatzsituation an den Zierenberger Bahnhöfen verbesserungsbedürftig ist, wenn Bürgerinnen und Bürger zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel bewegt werden sollen. Als zusätzliches Angebot halten sie deshalb sichere Unterbringungsmöglichkeiten für Fahrräder an den Bahnhöfen für erforderlich. „Nur wer sicher sein kann, sein teures Fahrrad oder Pedelec bei der Rückkehr unversehrt wiederzufinden, wird für den Weg zum Bahnhof auf das Auto verzichten und mit dem Rad fahren“, sind die Genossen überzeugt und wollen sich im Stadtparlament für die Aufstellung von Fahrradboxen einsetzen.

www.spd-zierenberg.de

16.05.2018

Veröffentlicht am 16.05.2019

 

Landespolitik Zierenberger SPD entsetzt: Sozialminister lehnt Absicherung von Rettungskräften ab

Völliges Unverständnis hat die aktuelle Entscheidung des Hessischen Sozialministers bei den Mitgliedern der SPD in Zierenberg ausgelöst. Minister Klose hatte einer Regelung seine Zustimmung verweigert, mit der die Selbstverwaltung der hessischen Unfallkasse im Todesfall eine Einmalzahlung an unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrangehörigen und anderen Ehrenamtlichen festschreiben wollte.

 

„Anders als z.B. in Niedersachsen haben Angehörige ehrenamtlich für die Allgemeinheit tätiger Menschen in Hessen keinen Anspruch auf eine Entschädigung. Wir sind entsetzt über die mangelnde Wertschätzung ehrenamtlicher Arbeit, ohne die unsere Gesellschaft in vielen Bereichen nicht funktionieren würde", so der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Thomas Beneke.

 

Fassungslos mache es die Zierenberger Genossinnen und Genossen, dass der Minister seine Entscheidung mit dem Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit begründe.

 

Ebenso verweigert das Sozialministerium die Zustimmung zur angemessenen Erhöhung und Dynamisierung der Einmalzahlungen an dauerhaft Schwerstverletzte und an Hinterbliebene nach Tod des Versicherten gemäß den Vorgaben des Sozialgesetzbuchs. Hierbei geht es schlicht darum, Einmalzahlungen automatisch an die allgemeine Preisentwicklung anzupassen.

 

„Wenn bei Bränden, Verkehrsunfällen oder Hochwasser ein großes mediales Interesse besteht, lassen sich Politiker gern in Gummistiefeln und Einsatzjacke fotografieren. Wenn aber die Menschen, die eine wirkliche Stütze der Gesellschaft sind, abgesichert werden sollen, zieht man sich auf die zitierten Grundsätze zurück. Hier wird wieder einmal deutlich, dass die Landesregierung den Kontakt zum wirklichen Leben der Menschen verloren hat“, sind sich die Zierenberger Genossinnen und Genossen einig.

 

09.04.2019

 

www.spd-zierenberg.de

Veröffentlicht am 09.04.2019

 

Stadtpolitik Kindergarten-Neubau in der Kernstadt - SPD: Es muss schnell gehen!

„Freie Kindergartenplätze sind überall Mangelware. Das hören wir aus der Stadtverwaltung ebenso wie von Eltern, die ihre Kinder in Kindergärten der Nachbargemeinden untergebracht haben“, fasst Dr. Thomas Beneke, Pressesprecher der SPD-Fraktion im Zierenberger Stadtparlament, die aktuellen Diskussionen in seiner Fraktion zusammen. „Hinzu kommt, dass unser Kernstadt-Kindergarten an der Dörnbergstraße buchstäblich aus allen Nähten platzt, was weder für die Kinder noch für die Erzieherinnen länger zumutbar ist“, ergänzt Fraktionschef Andreas Mander. „Wir müssen schnellstmöglich eine zukunftssichere Lösung finden!“

Schätzungen der Stadtverwaltung zufolge, bestehe in der Kernstadt schon ab den Sommerferien Bedarf für zehn Kindergartengruppen. „Legt man moderne Anforderungen an die Größe der Gruppenräume und an die Nebenräume zugrunde, lassen sich im alten Kindergartengebäude und dem Bürgerhaus auf Dauer höchstens fünf Gruppen unterbringen“, erklärt Beneke. „Schon in wenigen Monaten werden also Räume für fünf Gruppen fehlen.“ Nach der Ablehnung einer entsprechenden Vorlage des Bürgermeisters bei den vergangenen Sitzungen der Stadtverordneten im Dezember und Februar seien Vertreter aller Fraktionen zusammengekommen, um einen Konsens zu finden. „Dabei konnten wir uns mit dem Wunsch nach einem Neubau für mindestens fünf Gruppen leider nicht durchsetzen“, bedauert Mander. „Wegen der Notwendigkeit einer schnellen Entscheidungsfindung werden wir dem ausgehandelten Kompromiss zustimmen“, erklärt Beneke. Mit zwei Anträgen werde die SPD die Stadtverordneten aber gleichzeitig dazu auffordern, diesen Kompromiss zu ergänzen. Mander dazu: „Zum einen möchten wir Fertigbauunternehmen, die sich auf den schnellen Bau von Kindergärten spezialisiert haben, zur Abgabe eines Angebots auffordern. Wir versprechen uns davon einen preisgünstigeren Bau zum Festpreis, eine deutlich schnellere Verfügbarkeit der neuen Räume und weniger Bedarf für teure Behelfslösungen wie z.B. Container.“ Zum anderen werde die SPD beantragen, im Zuge der Gruppenaufteilung zwischen altem und neuem Kindergartengebäude auch sicherzustellen, dass die jetzt aus Platzmangel in einer Caldener Einrichtung untergebrachten unter Zweijährigen in einem Kernstadtkindergarten Platz finden.

www.spd-zierenberg.de


Zierenberg, den 01.04.2019

Veröffentlicht am 03.04.2019

 

JHV 2019 mit Ehrung Ortsverein Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zierenberg: Vorstandswahlen, Diskussionen und Ehrung

Über sehr rege Teilnahme an der Jahreshauptversammlung konnte sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dr. Thomas Beneke freuen. Fast die Hälfte der örtlichen Genossinnen und Genossen hatten sich im Bürgerhaus eingefunden, um an einem üppig gedeckten Tisch den Ortsvereinsvorstand neu zu wählen, zu schnuddeln und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Neben Marco Steinert, dem neuesten Mitglied konnte Beneke auch Bürgermeister Stefan Denn begrüßen. Ein besonderer Moment der Stille trat während des Totengedenkens ein, war doch erst am Nachmittag der kürzlich unerwartet verstorbene Genosse Jan Weis – seit vielen Jahren einer der beiden Seniorenbeauftragten der SPD Zierenberg ‑ unter Anteilnahme vieler Genossinnen und Genossen beigesetzt worden.

In seinem Referat schlug Bürgermeister Stefan Denn einen weiten Bogen von der Europapolitik mit den derzeit vielerorts zu beobachtenden nationalistischen Strömungen über bundes‑ bis hin zu landes- und stadtpolitischen Themen. „Das seit beinahe 75 Jahren andauernde friedliche Miteinander in Europa ist in Gefahr“, sind sich die SPD-Mitglieder einig und rufen auch deshalb alle Wahlberechtigten dazu auf, bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019 die Stimme für ein gemeinsames, starkes Europa abzugeben.

Nach regen Diskussionen über aktuelle Themen der Kommunalpolitik ‑ insbesondere über Details des anstehenden Kindergarten-Neubaus ‑ konnten Beneke und Denn die Genossin Margarethe Woskowski für 40-jährige SPD-Mitgliedschaft mit einer Urkunde und einem Blumenpräsent ehren. Wolfgang Wusterhaus, der für 50-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt werden sollte, hatte darum gebeten, seine Ehrung im privaten Rahmen durchzuführen. Für seinen Einsatz als Erster Vorsitzender des SPD-Ortsvereins erhielt Thomas Beneke aus der Hand von Kassiererin Irmtraud von der Heid ein Präsent als Zeichen des Dankes.

Beneke dankte der wiedergewählten Seniorenbeauftragten, Marianne Schaub, für die gute Zusammenarbeit, Erhard Opfermann für die zuverlässige Vorbereitung von Glückwunschbriefen, dem gesamten Vorstand für die Unterstützung und der Kassiererin Irmtraud von der Heid für die beruhigend gut gefüllte Kasse. Entsprechend wurde sie, ebenso wie Beneke und sein Stellvertreter Robert Göbel, einstimmig wiedergewählt. Zum weiteren Stellvertreter wählte die Versammlung Peter Schäfer. Komplettiert wird der neue Vorstand durch die Beisitzer Ulrich Backofen, Matthias Breßler, Armin Pfeifer, Michael Schäfer, Marco Steinert und Julian Wegener.

Zierenberg, den 01.04.2019

SPD-Zierenberg im Internet: www.SPD-Zierenberg.de

Veröffentlicht am 01.04.2019

 

Bundespolitik SPD Zierenberg: Vorstand lobt Renten- und Arbeitsmarktpläne der Bundes-SPD

Im Vorstand der Zierenberger SPD wird intensiv über die aktuell vorgelegten Konzepte der Bundespartei für Arbeitsmarkt‑ und Rentenreformen diskutiert. „Es war längst überfällig, dass die SPD eigene Ziele formuliert, auch wenn diese in der aktuellen Koalition nur bedingt durchsetzbar sein dürften“, fassen die Genossinnen und Genossen das Ergebnis ihrer aktuellen Vorstandssitzung zusammen. „Unsere Partei war nach der letzten Bundestagswahl als einzige bereit, Verantwortung zu übernehmen und hat z.B. mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ im ersten Regierungsjahr schon sehr viel erreicht“, erläutert der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Beneke. Die SPD sei eine traditionsreiche Partei, für die Solidarität nach wie vor ein entscheidender Anspruch sei. „Nur weil wir gerade in einer Koalition sind, ändern sich unsere Wertvorstellungen nicht! Das ist jetzt endlich wieder klargestellt worden und sendet damit das wichtige Signal, dass sich die SPD deutlich auch von der Industrie-Agenda 2030 der CDU abhebt.“

Wenn von den Bürgerinnen und Bürgern verlangt werde, besser für das Alter vorzusorgen, müsse dafür gesorgt sein, dass der Arbeitslohn dafür ausreiche, und dazu sei ein wesentlich höherer Mindestlohn zwingend. „Wer 35 Jahre berufstätig war, darf im Alter nicht zum Bittsteller werden und von Grundsicherung abhängig sein“, betont Beneke mit Blick auf den SPD-Vorschlag einer Grundrente, die seit Langem überfällig sei. Die heftig diskutierte Bedürftigkeitsprüfung sei unnötig. „Wir können auch nicht verstehen, dass Arbeitnehmer, die nahe am Rentenalter arbeitslos werden, in Hartz IV fallen und ihre für den Ruhestand angelegten Ersparnisse aufbrauchen müssen. Hier muss sich sehr schnell etwas ändern, und die SPD-Vorschläge zeigen den Weg“, sind die Zierenberger Genossinnen und Genossen überzeugt.

15.02.2019

 

www.SPD-Zierenberg.de

Veröffentlicht am 15.02.2019

 

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