SPD Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten

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SPD-Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten
 
 

Topartikel Stadtpolitik Finanzen der Stadt Zierenberg: SPD–Fraktion freut sich über Entspannung bei städtischen Finanzen

Finanzen der Stadt Zierenberg

SPD–Fraktion freut sich über Entspannung bei städtischen Finanzen

Als „sehr erfreulich“ bewertet der Vorsitzende der Zierenberger SPD–Fraktion, Andreas Mander, die aktuelle Entwicklung der Finanzlage der Stadt Zierenberg. Dabei hebt er insbesondere das um 400.000 (!) Euro verbesserte Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2015 hervor, in dem nach einem ursprünglich geplanten Jahresfehlbetrag von 336.000 Euro nun ein voraussichtlicher Überschuss von fast 65.000 Euro zu Buche schlage. „Das ist die schwarze Null, die wir schon einige Jahre anstreben und die nun schneller als erwartet Wirklichkeit geworden ist“, so ein zufriedener SPD-Fraktions-Chef, der ausdrücklich auch die solide Arbeit der Stadtverwaltung lobt.

Auch die bisherigen Zahlen für das Jahr 2016 lassen nach Manders Auffassung Gutes erwarten. Der Budgetbericht für das 1. Halbjahr 2016 weise einen voraussichtlichen Überschuss von fast 230.000 Euro aus, obwohl nur 12.000 Euro geplant waren. Auch wenn das Ergebnis im Lauf des Jahres durch zu erwartende Rückstellungen und einige Risiken noch etwas nach unten korrigiert werden müsse, sei die Stadt damit auf einem guten Weg. Besonders positiv bewertet Mander dabei auch die sinkenden Zinslasten durch Umschuldungen und die weitere Fortsetzung des Konsolidierungskurses. „Inzwischen übersteigen die jährlichen Tilgungsleistungen der Stadt die neuen Kredite und das ist gut so“, so Mander weiter. Es gelte, den Schuldenstand und den Zinsdienst Zierenbergs bei weiter guter konjunktureller Lage deutlich unter 10 Mio. Euro zu drücken. So könne es gelingen, auch in den nächsten Jahren die öffentlichen Einrichtungen in Zierenberg zu erhalten.

Kritisch sieht der Fraktionsvorsitzende die Rolle des Landes Hessen. Was jetzt bei strenger Ausgabendisziplin der Stadtverwaltung erreicht worden sei, verdanke man aber im wesentlichen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und den Gewerbetreibenden, die mit höheren Grund– und Gewerbesteuern belastet worden sind. Die schwarz–grüne Landesregierung in Wiesbaden produziere bei den Kommunalfinanzen eine Enttäuschung nach der anderen, belaste die Kommunen immer weiter mit Ausgaben für Feuerwehr, Kindertagesstätten, Abwasserentsorgung und Bürokratie, leiste aber nur einen geringen Beitrag zur Finanzausstattung der Kommunen.

26.09.2016

Veröffentlicht am 26.09.2016

 

Stadtpolitik SPD Zierenberg kritisiert Antrag auf Vergrößerung des Magistrats

„Parteien und Wählergemeinschaften, die in Zierenberg mit dem erklärten Ziel in die Kommunalwahl gegangen sind, weniger zu verwalten und Geld zu sparen, beginnen ihre parlamentarischen Aktivitäten mit einer gemeinsamen Initiative zur Aufblähung des Magistrats“, kritisiert Andreas Mander einen aktuellen Antrag von CDU, UFW und FDP zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April.

Veröffentlicht am 20.04.2016

 

Presse Endgültiges Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Zierenberg am 06.03.2016

Endgültiges Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Zierenberg am 06.03.2016

Wahlberechtigte: 5.468 (+ 15)
Wähler/- innen: 2.926 (+ 67)
Wahlbeteiligung: 53,51% (+ 1,1)
Ungültige Stimmzettel 103 (- 6)
Gültige Stimmen: 81995 davon entfielen auf
CDU: 21.180 bzw. 25,83%  => 8 Sitze (+ 1)
SPD: 36.597 bzw. 44,63% => 14 Sitze (- 2)
FDP: 5.649 bzw. 6,89% => 2 Sitze (+ 1)
UFW: 18.476 bzw. 22,53% => 7 Sitze (+/- 0)

Vielen Dank für Ihre Stimmen und Ihr Vertrauen!

Quelle: Gemeindewahlleiter Zierenberg

Veröffentlicht am 22.03.2016

 

Stadtpolitik SPD fordert Lärmschutz für Burghasungen

Dass der sechsspurige Ausbau der Autobahn 44 zwischen Zierenberg und Kassel in dem am 17.03.2016 vorgestellten Bundesverkehrswegeplan enthalten ist, gibt grundsätzlich Anlass zur Freude. Denn durch den Ausbau der Trasse wäre der Bund gezwungen, entsprechende Lärmschutzmaßnahmen für die an der A44 anliegenden Ortschaften zu schaffen. So auch im Zierenberger Ortsteil Burghasungen.

Die Burghasunger sind seit Jahrzenten leidgeplagt durch die immer mehr zunehmende Lärmbelastung. Mit der deutschen Wiedervereinigung ist die A44 zu einer wichtigen Ostwest-Verbindung geworden und das Verkehrsaufkommen steigt seit dem von Jahr zu Jahr weiter an.

Die Planung des Bundesverkehrsministeriums, den Ausbau aus Richtung Kassel vor der Anschlussstelle Zierenberg, und somit vor der Ortslage Burghasungens enden zu lassen, stößt bei der SPD auf vollkommenes Unverständnis. "Hier geht es nur um drei Kilometer, die der Ausbau weiter westlich verschoben werden müsse", sagt Andreas Mander, Fraktionsvorsitzender der SPD. "Dann können die Burghasunger von einer aktiven Lärmschutzmaßnahme profitieren.“

Ab 21.03.2016 beginnt das Konsultationsverfahren. Bis zum 02.05.2016 können im Rahmen dieses öffentlichen Beteiligungsverfahrens Stellungnahmen abgegeben werden. Alle Interessierten haben so die Möglichkeit, sich zum Bundesverkehrswegeplan zu äußern.

Die Sozialdemokraten bitten die Bürgerinnen und Bürger, sich an dem Verfahren zu beteiligen und damit die Forderung nach der Ausweitung des Ausbaubereiches entlang der Ortslage Burghasungens zu unterstützen. Dabei können Stellungnahmen auf zwei verschiedene Arten abgegeben werden:

  • Entweder nutzen Sie das Online-Formular oder
  • Sie senden Ihre schriftliche Stellungnahme per Post an

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Referat G12
Invalidenstraße 44
D – 10115 Berlin
Stichwort "BVWP 2030"

Eine entsprechende „Mustereinwendung“ stellt die Ziernberger SPD auf ihrer Homepage www.spdzierenberg.de bereit.

Zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2016 hat die SPD bereits einen Antrag gestellt, mit dem der Magistrat der Stadt Zierenberg beauftragt wird sich ebenfalls mit dem Bundesverkehrswegeplan zu befassen und eine entsprechende Stellungnahme abzugeben.

Veröffentlicht am 22.03.2016

 

Ortsverein Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zierenberg: Aktuelles, Diskussionen und Ehrungen

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zierenberg
Aktuelles, Diskussionen und Ehrungen

Bei ihrer Jahreshauptversammlung hatten die Mitglieder der SPD-Zierenberg in diesem Jahr Stefan Denn zu Gast. Der Bürgermeister der Stadt Zierenberg berichtete u.a. über die letzte Sitzung der „alten“ Stadtverordnetenversammlung in der am 29. Februar ein ausgeglichener Haushalt beschlossen wurde. Folgerichtig konnte auch das Haushaltssicherungskonzept überarbeitet und auf mögliche Steuererhöhungen verzichtet werden. Dass Haushalt und Haushaltssicherungskonzept –anders als in den Vorjahren- von den Oppositionsparteien nicht mitgetragen wurden, führte Denn auf den Kommunalwahlkampf zurück. „Uns war wichtig und es war richtig, noch vor dem Wahltag die Finanzsituation der Stadt offenzulegen“, betonte der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Thomas Benke, der auch Mitglied der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist.

Beneke gratulierte Rüdiger Germeroth, Armin Pfeiffer, Andrea Strube und Gabi Dörner-Knöppel zu ihren herausragenden Wahlergebnissen: Gegenüber ihrem ursprünglichen Listenplatz waren die vier durch persönliche Stimmen um bis zu 16 Plätze nach vorn gerückt. „Wir bedauern sehr, dass wir im Vergleich zur letzten Kommunalwahl zwei Sitze in der Stadtverordnetenversammlung eingebüßt haben, wollen aber mit allen Parteien über zukünftige Zusammenarbeit sprechen“, sagte Beneke. Die SPD sei froh, erneut eine ausgewogene Mischung von erfahrenen wie neuen Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Stadtteilen in das Stadtparlament entsenden zu dürfen. „Wir stellen damit sicher, dass die Interessen aller Stadteile auch weiterhin im Parlament angemessen vertreten werden“, betonte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

 

Veröffentlicht am 22.03.2016

 

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