SPD Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten

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SPD-Zierenberg: Gemeinsam - Zukunft - Gestalten
 
 

Topartikel Stadtpolitik Zierenberger Bauhof: SPD-Fraktion stimmt geschlossen gegen externe Effizienzuntersuchung

Gegen die Stimmen der SPD wurde in der Stadtverordnetenversammlung am Montag die von CDU, UFW und FDP geforderte externe Effizienzuntersuchung des städtischen Bauhofes in Zierenberg beschlossen. Voran gegangen war eine lebhafte Diskussion, in deren Verlauf die UFW und CDU zwei Sitzungsunterbrechungen beantragen mussten, um ihren Antrag zu verändern, zu ergänzen und rechtskonform zu formulieren.

Veröffentlicht am 20.03.2018

 

Stadtpolitik Gegen externe Effizienzuntersuchung des Zierenberger Bauhofs: SPD-Fraktion stellt sich vor die Mitarbeiter

Verwunderung hat der gemeinsame Antrag von CDU, UFW und FDP über eine externe Effizienzuntersuchung des städtischen Bauhofs in Zierenberg bei SPD-Fraktion ausgelöst. In ihrem Antrag fordern die drei Fraktionen, dass eine externe Stelle die Organisation und Wirtschaftlichkeit des Bauhofs untersucht. Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, die Wiederbesetzung einer vakanten Stelle bis zum Vorliegen eines Ergebnisses auszusetzen.

Veröffentlicht am 08.03.2018

 

Stadtpolitik Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Mander zur Verabschiedung des Haushalts 2018

Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren,

der vorgelegte Haushaltsplan für das Jahr 2018 ist nicht nur ausgeglichen, sondern weist einen Überschuss aus.

Trotz einem kalkulierten Überschuss von 290.000,00 EUR, was zunächst richtig gut klingt, muss weiterhin von einer angespannten Haushaltslage ausgegangen werden. Nicht nur die „schwarze Null“ muss stehen, was schon per se eine große Herausforderung ist.

Darüber hinaus ist eine Nettoneuverschuldung künftig zu vermeiden, das heißt: Kredite dürfen künftig nur in der Höhe aufgenommen werden, in der alte Kredite getilgt werden. Sämtliche Investitionen müssen über Jahresüberschüsse im ordentlichen Ergebnis finanziert werden. Damit sind unserem Investitionsspielraum Leitplanken gesetzt!

Veröffentlicht am 06.02.2018

 

Herzlichen Dank für 50-jähriges ehrenamtliches Engagement Ortsverein Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zierenberg: SPD Zierenberg unterstützt Mander

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Zierenberg
SPD Zierenberg unterstützt Mander

Über eine sehr rege Teilnahme an der Jahreshauptversammlung konnte sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dr. Thomas Beneke freuen. Erneut hatte sich fast ein Drittel der örtlichen Genossinnen und Genossen im Bürgerhaus eingefunden, um bei einem kleinen Imbiss das vorangegangene Jahr Revue passieren zu lassen. Beneke konnte auch Bürgermeister Stefan Denn begrüßen. Er berichtete über die aktuelle politische Situation der Stadt und die Haushaltslage. Zwar weise der Haushaltsplan einen Überschuss von gut 200.000 Euro aus, dennoch gebe es keinen Spielraum für Steuersenkungen. „Es steht zu befürchten, dass schon im kommenden Jahr die Kreisumlage deutlich steigen wird“, sagte Denn. „Das frisst unseren Überschuss auf, und es ist nicht sicher, ob wir dann überhaupt noch einen Haushaltsausgleich schaffen!“ Denn kritisierte die schlechte Finanzausstattung durch das Land. Wie schon beim Schutzschirm profitiere Zierenberg wegen vorausschauender Steuerpolitik und sparsamer Haushaltsführung auch von der „Hessenkasse“ nicht wirklich. Während sich das Land bei Kommunen, die hohe Überziehungskredite (= Kassenkredite) angehäuft hätten, um die komplette Entschuldung kümmere, könne Zierenberg froh sein, eine Einmalzahlung zu erhalten. „Wie die meisten Städte und Gemeinden in Hessen, lebt auch Zierenberg noch immer von der Substanz“, erklärte Denn. „Daran ändern auch solche Wahlgeschenke nichts.“

Heftig diskutiert wurde über die aktuelle Politik im Zierenberger Stadtparlament. Die SPD müsse deutlicher machen, dass während der letzten beiden Jahre von CDU, UFW und FDP keinerlei zukunftsorientierte Pläne in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht worden seien. „Um Zierenberg weiter zu entwickeln, reicht es nicht aus, immer nur Nein zu sagen“, kritisierte ein Genosse.“

Gemeinsam mit Bürgermeister Denn konnte Beneke zwei Genossen für 50-jährige SPD-Mitgliedschaft ehren: Horst Kunzemann und Heinz Schulz erhielten eine vom SPD-Bundesvorsitzenden unterzeichnete Ehrenurkunde, eine goldene Ehrennadel und ein Weinpräsent. Für ebenfalls 50-jährige SPD-Mitgliedschaft werden in den nächsten Tagen im privaten Kreis Gisela Hartmann und Gisela Ring geehrt. Beide hatten an der Jahreshauptversammlung nicht teilnehmen können.

Zum Abschluss der Veranstaltung stimmte Beneke die Genossinnen und Genossen auf die Landtagswahl im Herbst ein. „Die Hessen-SPD hat sehr gute Leute und einen ausgezeichneten Spitzenkandidaten, der endlich Ministerpräsident von Hessen werden muss“, so Benekes Wunsch. „Wir werden im anstehenden Landtagswahlkampf alles daransetzen, dieses Ziel zu erreichen.“ Im Rückblick auf die Vorstellung der fünf möglichen SPD-Kandidat(inn)en für die Nachfolge von Brigitte Hofmeyer als Landtagsabgeordnete(r) für den Landkreis Kassel sprachen sich die Anwesenden mit großer Mehrheit für Andreas Mander aus Burghasungen aus, der Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist.

Bildunterschrift:
DSCI1925.JPG:
Herzlichen Dank für langjähriges ehrenamtliches Engagement: Urkunden, goldene Ehrennadeln und Weinpräsente für 50-jährige treue Mitgliedschaft erhielten Horst Kunzemann (rechts) und Heinz Schulz von Bürgermeister Stefan Denn (zweiter von rechts) und dem Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Zierenberg Dr. Thomas Beneke (links).

SPD-Zierenberg im Internet: www.SPD-Zierenberg.de

Zierenberg, den 22.01.2018

Veröffentlicht am 22.01.2018

 

Stadtpolitik Touristische Arbeitsgemeinschaft: Beitritt ist eine große Chance

Touristische Arbeitsgemeinschaft
Beitritt ist eine große Chance

In der jüngsten Sitzung der Zierenberger Stadtverordnetenversammlung, wurde mit breiter Mehrheit der Beitritt zur „Touristischen Arbeitsgemeinschaft Naturpark Habichtswald“ beschlossen. „Damit hat die ewige Hängepartie endlich ein Ende, ist sich Andreas Mander mit seinen Fraktionsmitgliedern einig. „Für uns war nicht verständlich, weshalb die anderen Parteien ihre Zustimmung so lange herausgezögert haben.“

Ohne einen Beitritt zur TAG hätte es keine Fördermittel für touristische Projekte im Stadtgebiet mehr gegeben. „Auch wenn man in Zierenberg und seinen Stadtteilen nicht täglich über typische Touristen mit Koffer oder Kamera stolpert, haben wir doch gern genutzte Wanderwege und mit Campingplatz, Freibad sowie dem Dörnberg samt Naturparkzentrum echte Attraktionen zu bieten“, sagt der Fraktionsvorsitzende.

Mit dem Startpunkt des Habichtswaldsteigs und dem auf Initiative der SPD eingerichteten kostenfreien WLAN-Hotspot auf dem Marktplatz gebe es für Geschäfte und Betriebe sehr gute Chancen vom Tourismus zu profitieren, ist die SPD Fraktion überzeugt.

„Einige Bürgerinnen und Bürger haben den Schritt gewagt und bieten Unterkünfte an. Hier zu einheitlichen Qualitätsstandards, einer bundesweiten Vermarktung und komfortablen Buchungsmöglichkeiten über das Internet zu kommen, gehört zu den wichtigen Angeboten der TAG“, stellt Mander klar. „Wir sind überzeugt von den positiven Effekten der TAG-Mitgliedschaft und fordern alle dazu auf, die Angebote und Chancen zu nutzen.“
 

Veröffentlicht am 01.11.2017

 

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22.05.2018 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

30.05.2018, 19:30 Uhr - 30.05.2018 Sitzung des erweiterten SPD-Ortsvereinsvorstands

04.06.2018, 20:00 Uhr Fraktionssitzung

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